Annan gibt Liste an Gericht
Darfur-Kriegsverbrecher aufgelistet

Eine Liste mit den Namen von 51 Verdächtigen, die in der sudanesischen Krisenregion Darfur getötet, vergewaltigt und geplündert haben sollen, hat UN-Generalsekretär Kofi Annan dem Internationalen Strafgerichtshof (ICC) übergeben. Die Übergabe der Liste ist der erste Schritt zur Verfolgung von Kriegsverbrechen in der Region.

HB NEW YORK. Annan übergab die Liste am Dienstag in New York dem ICC-Ankläger Luis Moreno-Ocampo. Auf der Liste sollen unter anderem die Namen führender Mitglieder der sudanesischen Regierung, der Armee sowie einiger Rebellen-Anführer stehen. Verfasst wurde sie von Mitgliedern einer unabhängigen Kommission, die der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UN) 2004 in die Region entsandt hatte. Die Kommission hatte über die massenhafte Tötung von Zivilisten, systematische Vergewaltigungen und Brandschatzungen berichtet. Auch andere Dokumente der Kommission wurde dem ICC übergeben.

Moreno-Ocampo sagte, bevor er eigene Ermittlungen beginne, werde er die Dokumente und die Zulässigkeit des Verfahrens analysieren. Zudem werde er bestimmte Länder, Personen und Organisationen um Informationen bitten.

Die im Sudan regierende Nationale Kongress-Partei hatte jüngst erklärt, es sei vollkommen unannehmbar, dass Sudanesen außerhalb des Landes vor Gericht gestellt werden sollten. Die beiden wichtigsten Rebellengruppen, die Sudanesische Befreiungsarmee (SLA) und die Bewegung für Gerechtigkeit und Gleichheit (JEM), stimmten indes zu, dem Gericht in Den Haag die Mitglieder ihrer Gruppen zu überstellen, denen Verletzungen der Menschenrechte vorgeworfen würden.

Die sudanesische Regierung hatte auch erklärt, die Tatsache, dass US-Bürger von einer ICC-Strafverfolgung ausgenommen seien, belege die Bestechlichkeit der UN. Die USA hatten das Zugeständnis erhalten, dass im Sudan tätige US-Bürger nicht von dem Gericht in Den Haag verfolgt werden können. Im Gegenzug hatten die USA auf ihr Veto gegen die UN-Resolution verzichtet.

In der Region Darfur sind in den vergangenen zwei Jahren mindestens 180 000 Menschen durch Kämpfe, Hunger und Krankheiten ums Leben gekommen. Arabische Milizen haben dort zudem mehr als zwei Mill. Menschen - vorwiegend Schwarzafrikaner - aus ihrer Heimat vertrieben. Die Vereinten Nationen werfen dem Sudan vor, die arabischen Milizen mit Waffen ausgerüstet zu haben, um die Rebellen in Darfur zu bekämpfen.

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