BrüsselDie EU-Handelskommissar Karel De Gucht gibt sich im Solar-Streit mit China unnachgiebig. Die Bemühungen der Volksrepublik, gegen die Einführung der geplanten Strafzölle für chinesische Solarmodule Front zu machen, seien reine Zeitverschwendung, sagte De Gucht am Dienstag. Er werde sich China in der Sache nicht beugen. "Sie werden mich nicht damit beeindrucken, Druck auf die Mitgliedstaaten zu machen", sagte De Gucht vor dem einflussreichen Handelsausschuss des Europäischen Parlaments.
Obwohl eine Mehrheit der 27 EU-Länder die Sanktionspläne der Kommission laut einer Reuters-Umfrage ablehnt, will De Gucht die Einfuhr chinesischer Solarmodule ab 6. Juni vorläufig mit einem Strafzoll von 47 Prozent belegen. Den Zoll nach sechs Monaten endgültig verhängen könnte die Kommission nur mit Unterstützung der EU-Länder. Auch die Bundesregierung zählt zu den Gegnern solcher Anti-Dumping-Maßnahmen.
Der EU-Handelskommissar war am Montag in Brüssel mit dem stellvertretenden chinesischen Handelsminister Zhong Shan zusammengetroffen. Dabei machte De Gucht der chinesischen Seite bereits deutlich, dass ihm der Druck auf eine Reihe von EU-Staaten bewusst sei.
Die weltweite Solarindustrie ächzt trotz des zeitweiligen Nachfragebooms seit zwei Jahren unter dem Preiskampf mit China. Dutzende Unternehmen gingen bereits pleite. Aber auch chinesische Solarfirmen schreiben tiefrote Zahlen und werden zum Teil nur mit staatlichen Hilfen am Leben erhalten. Die USA haben bereits Strafzölle gegen die chinesische Solarbranche verhängt. Die europäischen Hersteller beharren darauf, dass die EU nachzieht.
