Anti-IS-Einsatz
Bundeswehr schickt Jets und ein Schiff nach Syrien

Deutschland schließt sich der Anti-IS-Koalition an – und schickt Tornados nach Syrien, um die Luftangriffe gegen den IS unterstützen. Auch die deutsche Marine soll sich am Kampf gegen den IS beteiligen.
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BerlinDeutschland schickt nach CDU-Angaben Aufklärungsjets nach Syrien, um Frankreich im Kampf gegen die Extremistenmiliz IS zu unterstützen. Die Bundesrepublik werde ihr Engagement im Kampf gegen die Extremisten mit Aufklärungstornados in Syrien vorantreiben, kündigte der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Henning Otte, am Donnerstag an.

Die Regierungskoalition hatte bereits in den vergangenen Tagen den Einsatz von Aufklärungsflugzeugen vom Typ „Tornado“ erwogen. Die Maschinen könnten die Luftangriffe gegen den IS in Syrien unterstützen. Damit hätte Frankreichs Präsident Francois Hollande einen weiteren Partner in seiner großen Koalition gegen den Terror. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte Hollandes Forderungen schon am Mittwochabend zu hören bekommen.

Neben den „Tornado“-Aufklärungsjets soll die Bundeswehr nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur auch ein Kriegsschiff, mindestens ein Tankflugzeug und Satellitenaufklärung für den Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat bereitstellen.

Erste Unionspolitiker hatten sich offen für einen Bundeswehr-Einsatz in Syrien und dem Irak gezeigt. „Es sind ja alle im Bundestag dafür gewesen, den IS zu bekämpfen“, sagte der CDU-Außenpolitiker Karl-Georg Wellmann im Deutschlandfunk zu einem möglichen Tornado-Einsatz. „Die Zeiten sind vorbei, dass wir Deutschen sagen können, wir sind fürs Geldverdienen und für Handel und Wandel zuständig, aber fürs Militärische die anderen.“ Für einen solchen Einsatz gegen den IS sei jedoch ein Uno-Mandat nötig, das man aber sicher erhalten werde. Deutsche Bodentruppen werde es sicherlich nicht geben.

Auch der Außen- und Verteidigungsexperte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Roderich Kiesewetter, könnte sich den Einsatz deutscher Tornados vorstellen – sollte es ein entsprechendes Uno-Mandat geben. „Ohne ein Mandat der Vereinten Nationen wär das sicherlich sehr schwierig. Also ich glaube, da legt der Bundestag auch großen Wert darauf“, sagte er dem Radiosender ffn. Aufklärungs-Tornados könnten IS-Stellungen erfassen und Tornados mit einer speziellen Ausrüstung zur Funkstörung die Luftabwehrstellungen des IS bekämpfen oder „sogar direkt mit Raketen diese Luftabwehrstellungen zerstören“, sagte Kiesewetter.

CDU-Politiker Wellmann betonte, ohne Russland könne man diesen Kampf gegen den Terror nicht führen. Die Sanktionen, die wegen der Ukraine-Krise gegen Moskau verhängt wurden, solle man aber nicht aufheben. „Die Ukraine hat nichts mit Syrien zu tun.“

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„Der IS muss mit militärischen Mitteln bekämpft werden“

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  • Was gestern in Paris, Frankreich, von Herrn Hollande entschieden worden ist, durfte der Bundestag nun nochmals absegenen, für die Aussenwirkung.

    Trotzdem ergeben sich große Fragezeichen zum Zustand unserer "Demokratie". Wenn Herr Hollande entscheiden darf, ob deutsche Truppen in den Syrien-Konflikt verwickelt werden, und damit die Bürger hier im Lande auch einer noch größeren Bedrohung von Gewalt und Terror ausgesetzt werden, stimmt etwas nicht?

    Im Gegenzug pfeifft Hollande und Frankreich auf Solidarität bei der Flüchtlingsverteilung! Immer mehr Bürger bemerken die offensichtliche Un-Balance in einem immer zentralistischeren Europa, die im wesentlichen den französischen Vorgaben gehorcht.

    Wenn denn nun Frankreich und sein zentralistischer Ansatz nun wenigstens ein wirtschaftlöich überlegendes System wären, das Gegenteil ist jedoch der Fall. Deutschland wird in dieser EUR-Zone und EU 8bald ohne UK) immer mehr zu einem Staat südeuropäischer Prägung: Rechtsunsicherheit, Korruption, Vtternwirtschaft zwischen Politi und Wirtschaft, Zentralismus, Feudaleliten-ähnliche Strukturen.

    Das wollen aber immer mehr Bundesbürger bewusst nicht weiter mittragen!
    Flagge zeigen, AfD wählen!

    Es stellt sich die Frage: Wie souverän ist Deutschland?

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