Anti-israelische Äußerungen
Berlin bestellt iranischen Botschafter ein

Die Bundesregierung steht zu ihrem Wort, wonach die israelfeindlichen Äußerungen des iranischen Präsidenten „in keiner Weise hinnehmbar“ sind. Nun hat das Auswärtige Amt den iranischen Botschafter einbestellt.

HB BERLIN/TEHERAN. Die Äußerungen des von Mahmud Ahmadinedschad haben die diplomatischen Beziehungen zwischen Berlin und Teheran schwer belastet. Bei der Einbestellung des Botschafters wird dem Iran den Angaben zufolge einerseits die Missbilligung der Bundesrepublik für diese Äußerung mitgeteilt. Andererseits sei die Einbestellung selbst im Umgang zwischen Staaten, die diplomatische Beziehungen unterhielten, ein ernster Vorgang. Er mache deutlich, dass gravierende Dinge zu erörtern seien, erklärte AA-Sprecher Martin Jäger.

Regierungssprecher Ulrich Wilhelm sprach von einer „schlimmen Äußerung“. Er verwies auf eine Stellungnahme von Bundeskanzlerin Angela Merkel, die die Äußerung am Vorabend im Beisein des französischen Staatspräsidenten Jacques Chirac in Berlin als „vollkommen inakzeptabel“ zurückgewiesen hatte. Gerade für eine deutsche Bundeskanzlerin und angesichts der historischen Verantwortung Deutschlands für den Holocaust sei eine solche Äußerung „auf das schärfste zurückzuweisen“. Eine Gefährdung des Existenzrechts Israels dürfe es unter keinen Umständen geben. Auch in Österreich wurde der Botschafter einbestellt.

Ahmadinedschad hatte in Mekka unter anderem das Ausmaß der Judenverfolgung während der Nazizeit geleugnet. Ferner sagte er, wenn sich die Europäer so sehr um Israel sorgten, sollten sie den jüdischen Staat nach Europa transferieren.

In Tel Aviv hat der israelische Außenminister Silwan Schalom die Äußerungen Ahmadinedschads zur Schaffung eines jüdischen Staates auf deutschem und österreichischem Boden als gefährlich verurteilt. Schalom rief Europa und die internationale Gemeinschaft auf, mehr zu tun, um Iran an der Entwicklung von Atomwaffen zu hindern. Mit Empörung und Entsetzen hatten Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Jacques Chirac bereits am Donnerstagabend bei ihrem Treffen in Berlin auf die Äußerungen des Iranischen Staatsoberhaupts reagiert.

Auch UN-Generalsekretär Kofi Annan zeigte sich „schockiert“ über die Äußerungen. Erst im vergangenen Monat habe die UN- Vollversammlung eine Resolution angenommen, die sich gegen jede Leugnung des Holocaust wende, teilte Annan in New York mit.

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