Anti-Rassismus-Konferenz
Ahmadinedschad provoziert Konferenz-Eklat

Irans Präsident Mahmut Ahmadinedschad hat mit wüsten Beschimpfungen gegen Israel einen Eklat zum Auftakt der Uno-Antirassismuskonferenz provoziert. Kurz nach Beginn der Brandrede Ahmadinedschads gegen die „Zionisten“ verließen die Vertreter der EU-Länder geschlossen den Saal im Genfer Uno-Gebäude.

GENF. Damit bestätigte der israelfeindliche Politiker die Befürchtungen Deutschlands und der USA: Beide boykottieren das Treffen. Ahmadinedschad sagte, dass unter „dem Vorwand des Leidens des jüdischen Volkes“ die Palästinenser aus ihrem eigenen Land gejagt worden seien. In der Folge hätten die „Zionisten“ ein rassistisches Regime gegen die Palästinenser errichtet und schwere Verbrechen gegen sie verübt. Ahmadinedschad nannte Israel nicht beim Namen. Die „Zionisten“ würden von westlichen Staaten und besonders von den USA unterstützt. Die Staaten, die der Antirassismuskonferenz fernblieben, machten sich zu Komplizen der Israelis.

Zu Beginn der Rede des Iraners versuchte ein Störer die Ausführungen zu unterbrechen, er wurde von Wachmännern abgeführt. Während der Rede gab es Zwischenrufe von den Zuschauerrängen. Delegationen islamsicher Länder empfingen und verabschiedeten Ahmadinedschad mit Applaus. Deutschland und die USA boykottieren zusammen mit Italien, den Niederlanden, Polen, Australien, Kanada, Neuseeland und Israel die Konferenz. Frankreich und Großbritannien hingegen beteiligen sich an dem Forum.

Nachdem westliche Delegationen den Sitzungssaal verlassen hatten, sagte Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy, er verurteile „diese Hassrede vollständig“. Sarkozy rief die EU zu einer „Reaktion von äußerster Entschlossenheit“ auf. Ahmadinedschad rufe zum Rassenhass auf, er verhöhne die Ideale und Werte, die in der universellen Erklärung der Menschenrechte festgeschrieben seien, erklärte Sarkozy. Frankreichs Außenminister Bernard Kouchner nannte die Aussagen des iranischen Präsidenten als „inakzeptabel“.

Die Neinsager befürchten eine einseitige Verurteilung Israels und antisemitische Ausfälle während der fünftägigen Konferenz. Islamische Staaten wie der Iran hatten bereits 2001 die Vorgängerkonferenz in Durban als Plattform für massive Angriffe gegen Israel missbraucht – die USA und Israel brachen ihre Teilnahme in der südafrikanischen Stadt ab.

Uno-Generalsekreträr Ban Ki Moon kritisierte jedoch das Fernbleiben der Amerikaner, Deutschen und anderen. „Sie sollten bei uns sein, mit uns sprechen“, forderte Ban vor der Rede Ahmadinedschads. „Es ist vielleicht einfacher von Außen diese Bemühungen zu kritisieren, aber es hilft nicht dem universellen Anliegen“, sagte der Uno-Chef. Er äußerte die Hoffnung, dass die Delegationen der Bundesrepublik und der anderen Länder doch noch an dem Treffen teilnehmen könnten. Tatsächlich schließt Außenminister Frank-Walter Steinmeier eine Rückkehr zur Antirassimuskonferenz nicht aus. „Wenn sich ein positiver Ablauf abzeichnet, haben wir uns vorbehalten, in die Schlussdiskussion einzusteigen“, sagte Vize-Regierungssprecher Thomas Steg in Berlin.

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