Antifolterkomitee fordert
Gründlichere Untersuchung bei misshandelten Häftlingen

Im Gefängnis sind Misshandlungen keine Seltenheit, im zivilisierten Westeuropa genauso wie in Russland oder der Türkei. Das Antifolterkomitee des Europarates wacht über die Zustände in Gefängnissen - eine heikle Aufgabe.
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StraßburgDas Antifolterkomitee des Europarates (CPT) hat nachlässige ärztliche Untersuchungen von Folteropfern in europäischen Haftanstalten gerügt. Gefängnisärzte sollten misshandelte oder gefolterte Häftlinge sehr viel gründlicher untersuchen, um die Verantwortlichen für derartige Übergriffe zur Rechenschaft zu ziehen, sagte der Arzt Jean-Pierre Restellini am Mittwoch in Straßburg. Er gehört zu den Experten des Komitees, das seinen Jahresbericht Juni 2012 bis Juli 2013 vorstellte. Die Experten des Komitees kontrollieren regelmäßig die Haftanstalten der 47 Europaratsländer. Mit dabei sind auch immer Gerichtsmediziner.

Namen einzelner Länder wollten die Experten nicht nennen. Sie sind zur Vertraulichkeit verpflichtet. In keinem Land sei die Lage zufriedenstellend, sagte Restellini. „Auch in zivilisierten Ländern Westeuropas gibt es Missstände“. Er habe bei Ärzten mangelnde Fachkenntnisse festgestellt, um Folterverletzungen zu identifizieren, auch Gleichgültigkeit oder ausgeprägte Oberflächlichkeit.

Der gefährlichste Moment, in dem es zu Misshandlungen kommt, ist nach Erfahrung des CPT die Festnahme und die Befragung durch die Polizei. Restellini, der über 20 Jahre Erfahrung hat, berichtete auch über „regelrechte Strafexpeditionen maskierter Personen in Gefängnissen“, um Häftlinge zu misshandeln.

Am wichtigsten sei die Aufforderung an Gefängnisärzte, mutig zu sein. Er habe in Osteuropa Fälle erlebt, „wo der Gefängnisarzt falsche Berichte schreiben musste, um nicht seine Arbeit zu verlieren oder verfolgt zu werden“. Auf der anderen Seite erwähnte Restellini eine Haftanstalt in Russland, wo die medizinischen Untersuchungen „mit beispielhafter Gründlichkeit“ geführt wurden.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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