Antrittsbesuch in Nahost: Steinmeier vor schwieriger Mission

Antrittsbesuch in Nahost
Steinmeier vor schwieriger Mission

Außenminister Frank-Walter Steinmeier ist am Sonntag zu seiner ersten Nahost-Reise aufgebrochen. Angesichts scharfer Konflikte zwischen Israel und der radikal-islamischen Hamas steht er vor einer schwierigen Aufgabe.

HB BERLIN. Unmittelbar vor seinen Gesprächen an diesem Montag und Dienstag warnte Israels Botschafter in Deutschland, Schimon Stein, den Westen eindringlich vor Kontakten zur Hamas in den Palästinenser-Gebieten. „Wir erwarten Standhaftigkeit. Mit einer Terrororganisation darf es keinerlei Kooperation geben, auch nicht, wenn sie eine Regierung bildet“, sagte Stein der „Leipziger Volkszeitung“ (Samstag).

Steinmeier brach am Sonntagabend zu Antrittsbesuchen nach Israel, in die Palästinenser-Gebiete, nach Jordanien und in die Türkei auf. Gespräche mit der Hamas sind nicht geplant. Die Organisation hielt am Sonntag am Ziel der Zerstörung Israels fest. Seine Bewegung werde Israel unter keinen Umständen anerkennen, sagte Hamas-Sprecher Muschir al-Masri in der Stadt Gaza. Sie werde „alles in ihrer Macht Stehende unternehmen, um das zionistische Gebilde von der Erde auszulöschen und durch einen unabhängigen Palästinenserstaat zu ersetzen“.

An diesem Montag will Steinmeier in Jerusalem den amtierenden Ministerpräsidenten und Kadima-Vorsitzenden Ehud Olmert sowie Außenministerin Zippi Livni treffen. Voraussichtlich spricht er auch mit dem israelischen Oppositionsführer Benjamin Netanjahu und dem Vorsitzenden der Arbeiterpartei, Amir Perez. Am Dienstag will Steinmeier in Ramallah unter anderem Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas treffen. Anschließend fährt er nach Jordanien und voraussichtlich am Abend weiter in die Türkei.

Überschattet wird der Besuch von dem sich stark verschlechternden Gesundheitszustand des israelischen Ministerpräsidenten Ariel Scharon, der seit fünf Wochen im Jerusalemer Hadassah-Krankenhaus im Koma liegt und am Samstag erneut notoperiert werden musste.

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