Antrittsrede
Thailands neuer Ministerpräsident mahnt zur Einheit

Thailands Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva hat in seiner von Protesten überschatteten Antrittsrede das Volk zur Einheit aufgerufen. Als vierter Regierungschef innerhalb eines Jahres warnte er die Opposition am Dienstag vor schweren Folgen für Wirtschaft und Tourismus, sollte der innenpolitische Machtkampf das Land weiter lähmen.

HB BANGKOK. Die Anhänger des vor zwei Jahren gestürzten Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra kündigten allerdings weiteren Widerstand an und bezeichneten die ins Außenministerium verlegte Antrittsrede als ungültig.

Erst am Vortag hatten die in rot gekleideten Thaksin-Anhänger den Amtsantritt von Abhisit mit einer Blockade des Parlaments verhindert. Er wich daher auf das Außenministerium aus, um sein Regierungsprogramm vorzustellen und um erneute Zusammenstöße zwischen Polizei und Demonstranten zu verhindern. Bei einer ähnlichen Belagerung des Parlaments im Oktober waren zwei Menschen getötet und Hunderte Demonstranten verletzt worden.

„Die politischen Querelen, die sich weit in die Bevölkerung ausgebreitet haben, könnten die Wirtschaft und mit ihr die Tourismusindustrie in eine Rezession ziehen, wenn nicht schnell Gegenmaßnahmen ergriffen und das Vertrauen von Investoren und Touristen wiederhergestellt werden“, sagte Abhisit in seiner live im Fernsehen übertragenen Rede. Thailand könne sich den innenpolitischen Stillstand nicht weiter leisten - besonders in einer Zeit, wenn die Weltwirtschaft vor „ihrer schwersten Krise seit einem Jahrhundert“ stehe.

Abhisit war vor zwei Wochen zum neuen Ministerpräsidenten gewählt worden. Seine Demokratische Partei wird von der Volksallianz für Demokratie (PAD) gestützt, die sich aus Protest gegen drei Wahlsiege des Thaksin-Lagers gebildet hat. Sie vereint die königstreue Geschäftselite und die städtische Mittelschicht Bangkoks. Ihre Anhänger, in gelbe T-Shirts gekleidet, hatten vor drei Wochen Bangkoks Flughäfen besetzt und damit ein Verbot der Thaksin-Nachfolgepartei und den Rücktritt von Regierungschef Somchai Wongsawat erzwungen. Somchai wurde vorgeworfen, ein Statthalter seines Schwagers Thaksin zu sein. Bei der Blockade der Bangkoker Flughäfen saßen zeitweise bis zu 300 000 Touristen fest.

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