Antwort auf EU-Sanktionen
Russland will Wirtschaftsembargo verlängern

Wie du mir, so ich dir: Nachdem sich die EU-Staaten auf eine Verlängerung der Russland-Sanktionen geeinigt haben, kündigt die russische Regierung nun ebenfalls an, das Handelsembargo gegen den Westen zu verlängern.
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MoskauDas wirtschaftspolitische Kräftemessen zwischen Russland und dem Westen wegen der Ukraine-Krise geht in die nächste Runde. Die Verlängerung der Sanktionen durch die EU-Staaten werde eine Verlängerung des russischen Embargos für landwirtschaftliche Produkte aus der EU nach sich ziehen, kündigte der russische Wirtschaftsminister Alexej Uljukajew am Donnerstag an. Uljukajew sprach gegenüber der Nachrichtenagentur RIA Nowosti von einer „symmetrischen“ Antwort.

Die EU-Staaten verständigten sich am Mittwoch auf eine Verlängerung der in der Ukraine-Krise gegen Russland verhängten Sanktionen. Die Botschafter der 28 EU-Mitglieder einigten sich, die Strafmaßnahmen bis Ende Januar 2016 zu verlängern. Der Beschluss soll am Montag bei einem Außenministertreffen förmlich bestätigt werden.

Vom russischen Embargo sind Milchprodukte, Fleisch, Fisch, Obst und Gemüse aus Australien, Kanada, der EU, Norwegen und den USA betroffen. Auf die Frage, ob eine Ausweitung des russischen Embargos auf andere Wirtschaftsbereiche bevorstehen könnte, sagte Uljukajew, dies sei „unwahrscheinlich“.

Die EU hatte Protagonisten der Ukraine-Krise zunächst mit Reise- und Vermögenssperren belegt. Der mutmaßliche Abschuss des malaysischen Passagierflugzeugs MH17 im Juli 2014 löste eine deutliche Verschärfung der Sanktionen aus. Die EU verhängte Ende Juli 2014 erstmals Wirtschaftssanktionen, die dann im September nochmals verschärft wurden. Sie richten sich unter anderem gegen russische Staatsbanken, den Im- und Export von Rüstungsgütern sowie die russische Öl- und Gasindustrie.

Ungeachtet der politischen Spannungen zwischen dem Westen und Russland, zu denen auch der angekündigte Ausbau des russischen Atomwaffenarsenals beiträgt, bemüht sich die russische Führung um eine Belebung der Wirtschaftskontakte.

In St. Petersburg begann am Mittwoch das alljährliche Wirtschaftsforum, zu dem mehr als 1700 Unternehmenschefs aus 64 Ländern eingeladen waren. Vize-Ministerpräsident Igor Schuwalow trat der Annahme entgegen, sein Land werde sich wegen der Spannungen mit dem Westen verstärkt dem asiatischen Raum zuwenden. „Wir wollen uns nicht dem Osten zuwenden, wir wollen ebenso gut mit dem Osten wie mit dem Westen Handel treiben“, sagte Schuwalow.

Die russische Regierung wies wiederholt darauf hin, dass die westlichen Sanktionen kein wirtschaftliches Chaos herbeigeführt hätten. Die Wirtschaftsleistung Russlands dürfte allerdings in diesem Jahr um gut drei Prozent schrumpfen. Der Wert der Landeswährung Rubel fiel im Jahr 2014 um rund 40 Prozent, derzeit hat sich der Kurs weitgehend stabilisiert.

Am Petersburger Wirtschaftsforum nimmt auch der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras teil. Für Freitag wurde eine Begegnung mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin angekündigt.

afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur

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  • Mein Gott, so war es doch auch nicht gedacht!

    Was das Embargo der EU angeht, so ist das doch gar nicht so schlimm. Die USA springen doch ein.

    Zugegeben den deutschen und österreichischen Firmen sind die Aufträge weggebrochen, aber andere Staaten sind kaum betroffen. Was Deutschland anbetrifft sind die Maschinenbauer, deren Jobs bedroht sind, dann als Spargelstecher oder bei der Kartoffelernte einzusetzen. Job und Einkommen fallen zwar weg, aber arbeiten können die Leute trotzdem.

    Das, was sich in Brüssel abspielt, ist das Spiel mit den Job, mit den Einkommen anderer. Das kann nicht gut gehen.

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