Antwort aus Peking
China kontert US-Menschenrechtsvorwürfe

Ohne viel Federlesens hat die chinesische Führung eine Bestandsaufnahme des US-Außenministeriums zur Menschenrechtslage weltweit beantwortet und den Vereinigten Staaten zweifelhafte Praktiken im Kampf gegen den Terrorismus vorgehalten.

HB PEKING/WASHINGTON. Der Staatsrat in Peking bezeichnete die US-Demokratie als „Spiel für die Reichen“ und bemängelte die hohe Mordrate und das Abhören von Telefonaten in den Vereinigten Staaten sowie die Inhaftierung irakischer Journalisten durch US-Soldaten im Irak. Der chinesische Bericht zählt außerdem „geheimes Ausspionieren, Polizeimissbrauch, falsche Verurteilungen und die höchste Quote von Menschen hinter Gittern“ auf.

„Wir fordern die Regierung der Vereinigten Staaten auf, klar die eigenen Menschenrechtsprobleme ins Auge zu fassen, über ihre Handlungen nachzudenken, praktische Maßnahmen zu ergreifen und die eigene Menschenrechtsbilanz zu verbessern“, heißt es in dem von der Nachrichtenagentur Xinhua verbreiteten Bericht weiter.

Das US-Außenministerium hatte am Mittwoch in seinem Bericht eine stärkere chinesische Zensur für Internet und kritische Medien sowie vermehrte Festnahmen von Kritikern der Behörden bemängelt. Der jährliche Bericht wird von China gewöhnlich rasch zurückgewiesen. Die Führung in Peking sagt, die chinesische Definition von Menschenrechten weiche von der des Westens ab. 1,3 Milliarden Menschen mit Nahrung, Kleidung und Wohnraum zu versorgen wiege mehr als individuelle, bürgerliche Freiheiten. „Wir missbilligen Länder, die sich in die inneren Angelegenheit anderer Länder einmischen“, sagte Außenminister Li Zhaoxing.

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