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Arabische Liga: Streit um Luftschläge gegen Assad

Der Syrien-Konflikt spaltet die Arabische Liga: Die Mehrheit der Staaten will Assad stürzen, einige Länder jedoch sind gegen eine Militär-Intervention von außen. Sie haben noch die US-Invasion in den Irak vor Augen.

Treffen der Arabischen Liga: Gespalten in Syrien-Frage Quelle: ap
Treffen der Arabischen Liga: Gespalten in Syrien-Frage Quelle: ap

DamaskusAuch sie wurden von den sich überschlagenden Ereignissen in Washington überrascht. Noch in der Nacht zogen die Außenminister der Arabischen Liga ihre Dringlichkeitssitzung zu Syrien zwei Tage vor und trafen sich bereits am Sonntag in Kairo.

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Erst letzte Woche hatte der notorisch zerstrittene Staatenbund in seltener Einmütigkeit das Regime von Bashar al-Assad für die Giftgasangriffe „voll verantwortlich“ gemacht und vom Uno-Sicherheitsrat „abschreckende Maßnahmen“ gefordert „gegen alle, die dieses widerliche Verbrechen mit international geächteten Waffen begangen haben“. Wie diese Abschreckung jedoch konkret aussehen soll, das ließen die Diplomaten auch am Sonntag offen. Darüber sind sich die 22 arabischen Nationen genauso uneins, wie die übrige Welt. Einzig die Mitgliedschaft Syriens in dem arabischen Bündnis ist seit anderthalb Jahren suspendiert, den Platz von Damaskus nimmt vorübergehend der Exil-Dachverband der syrischen Opposition ein.

Chemische Kampfstoffe

  • Was sind Chemiewaffen?

    Chemische Waffen gehören zu der Kategorie der ABC-Waffen (Atomar, Biologisch, Chemisch). In der Regel sind Chemiewaffen künstlich produzierte Giftstoffe, die fest, flüssig oder gasförmig sein können. Nervengifte wie Sarin und Hautkampfstoffe wie Senfgas werden gezielt zur Tötung oder Verletzung von Menschen eingesetzt. Zumeist werden auch Reizstoffe wie Tränengas dazugezählt.

  • Chemiewaffenkonvention

    Die Chemiewaffenkonvention (CWK) ist ein Übereinkommen von Staaten der Vereinten Nationen, um die Herstellung, Verbreitung und Verwendung chemischer Waffen zu verhindern. Die CWK verbietet den Unterzeichnern, Chemiewaffen herzustellen, zu besitzen und einzusetzen. Reizstoffe wie Tränengas werden allerdings nur geächtet. Die CWK steht in der Tradition des Genfer Protokolls, das bereits 1925 den Einsatz von Giftgas in Kriegen verhindern sollte.

  • Nicht-Mitglieder der CWK

    Israel und Myanmar haben 1993 die Chemiewaffenkonvention zwar unterzeichnet, doch bislang nicht durch ihre Parlamente ratifiziert. Angola, Ägypten, Nordkorea, Südsudan und Syrien haben das Abkommen weder unterschrieben noch ratifiziert.

  • Die OPCW

    Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) überwacht die Einhaltung der Chemiewaffenkonvention. Die OPCW wird von den Mitgliedern der Uno finanziert. Der Hauptsitz ist in Den Haag.

Im Blick auf mögliche westliche Militärschläge gegen Syrien verläuft im arabischen Lager die Bruchlinie zwischen den Golfstaaten und den nordafrikanischen Staaten an der Mittelmeerküste. Saudi-Arabien, Qatar und die Vereinigten Arabischen Emirate haben nur ein Ziel vor Augen - den Sturz von Bashar al-Assad. Dies würde ihren regionalen Hauptkontrahenten Iran schwächen und dessen Einfluss auf die schiitischen Araber schmälern, so das strategische Kalkül. Und so wären die gekrönten Häupter am Golf mit Cruise Missiles als Vergeltung für den Giftgaseinsatz durchaus einverstanden, auch wenn sie dies niemals dezidiert fordern oder öffentlich gutheißen würden.

Abgesehen davon sind sie sowieso bei jeder amerikanischen Militäraktion mit von der Partie – wenn auch nur indirekt. In ihren Ländern befinden sich die wichtigsten US-Militärbasen des Nahen Ostens, die regionale US-Kommandozentrale Centcom in Doha, die Einsätze in zwanzig Ländern des Nahen und Mittleren Ostens dirigieren kann, sowie der Marinestützpunkt der 5. US-Flotte in Bahrain.

Die Mittelmeer-Anrainerstaaten hingegen, angefangen von Marokko, über Algerien, Tunesien, Libyen und Ägypten bis zum Libanon und Jordanien, sind strikt gegen ein militärisches Eingreifen von außen. Syriens direkte Nachbarn Libanon, Jordanien und Irak fürchten weitere Flüchtlingswellen. Schon jetzt haben sich in diesen drei Staaten mehr als zwei Millionen Syrer vor dem Massenmorden in ihrer Heimat in Sicherheit gebracht.

  • 02.09.2013, 11:24 UhrRumpelstilzchenA

    #FlashGordon

    ...der Irre aus dem All....

  • 02.09.2013, 10:58 Uhrhafnersp

    Beitrag von der Redaktion gelöscht. Bitte achten Sie auf unsere Netiquette: „Kommentare sind keine Werbeflächen“ http://www.handelsblatt.com/netiquette

  • 02.09.2013, 10:49 Uhrhafnersp

    @HB-Redaktion

    Was soll eigentlich diese ständige ZENSUR zur Vertuschung der wirklichen Schuldigen an dem Giftgas-Angriff?
    Das waren Links auf 3 verschiedene Webseiten, davon eines mit dem Originalartikel eines AP-Nahost-Korrespondenten, eine wirklichen Reporterin, die aus eigenen Gesprächen mit den "Rebellen" schreibt, daß diese den Giftgas-Vorfall (aus Unkenntnis) mit dem offenbar aus Saudiarabien stammenden Giftgas ausgelöst haben.

    WARUM MACHT IHR EUCH ZUM KOMPLIZEN, indem ihr die WAHRHEIT UNTERDRÜCKEN HELFT???????

    SEID IHR JOURNALISTEN ODER MITLÄUFER?

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