Arabische Liga: Syrische Armee rückt aus Städten ab

Arabische Liga
Syrische Armee rückt aus Städten ab

Nach Angaben der Arabischen Liga hat sich das syrische Militär aus den Stadtzentren zurückgezogen. Eine unabhängige Bestätigung des Rückzuges der Kampfeinheiten gibt es aber noch nicht.
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Kairo/BeirutDas syrische Militär ist der Arabischen Liga zufolge aus Wohngebieten der Städte abgerückt und hat sich an die Stadtränder zurückgezogen. Es komme allerdings immer noch zu Schießereien, sagte der Generalsekretär der Liga, Nabil Elarabi, am Montag in Kairo. Zudem stellten Scharfschützen weiterhin eine Bedrohung dar. Vor einer Woche waren Abgesandte der Liga in Syrien eingetroffen, um die Lage zu beobachten. Seit Beginn der Proteste gegen Präsident Baschar al-Assad im März sind nach UN-Schätzungen mehr als 5000 Menschen von der Armee getötet worden. Den syrischen Behörden zufolge kamen 2000 Sicherheitskräfte durch bewaffneten Gruppen ums Leben.

Elarabi forderte die syrische Regierung auf, alle gemachten Zusagen vollständig einzuhalten. Die Beobachter sollen kontrollieren, ob der von der Liga vermittelte Friedensplan auch umgesetzt wird. Der Plan sieht den Abzug von Soldaten und Panzern aus den Straßen, die Freilassung von Gefangenen und die Aufnahme des Dialogs mit der Opposition vor. Auch müssten die anhaltenden Feuergefechte beendet werden, forderte Elarabi. Es gebe zahlreiche solcher Berichte. Es sei unmöglich festzustellen, wer auf wen schieße.

Bislang seien 70 Beobachter in sechs syrischen Städten tätig, sagte der Generalsekretär. Diese sollten schon bald um 30 weitere verstärkt werden. Bislang sei es gelungen, die Freilassung von 3484 Gefangenen zu erreichen. Die Oppositionsgruppen rief er auf, Namen von Inhaftierten zu nennen, um dann die Listen abgleichen zu können. Offenblieb, ob die Zahl der Freigelassenen auch die 755 Gefangenen umfasst, deren Entlassung die Regierung Ende Dezember selbst verkündet hatte.

Elarabi stellte sich ausdrücklich hinter den in die Kritik geratenen Chef der Beobachterdelegation, den sudanesischen General Mohammed al-Dabi. Die syrische Opposition befürchtet, dieser könne versuchen, die syrische Führung weißzuwaschen. Al-Dabi hatte unter anderem erklärt, in der Unruhestadt Homs geschehe nichts Beängstigendes. Al-Dabi werde Ende der Woche in Kairo zur Berichterstattung zurückerwartet, sagte Elarabi.

Ungeachtet der Beobachtertätigkeit kam es auch am Montag zu erneuten Gewalttaten. Nach Angaben der oppositionellen Syrischen Beobachterstelle für Menschenrechte schlossen sich in der nördlichen Provinz Idlib zahlreiche Soldaten der Protestbewegung an und überfielen drei Kontrollpunkte der Armee. Dabei seien mehrere Mitglieder der Streitkräfte getötet worden. Zwei Checkpoints befänden sich nun in der Hand der Opposition. Mehrere Soldaten seien als Geisel genommen worden.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

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