Arabischer Gipfel
Damaskus kassiert eine Ohrfeige

Die Regionalmächte Saudi-Arabien und Ägypten wollen Damaskus für seine Einmischung in Libanon abstrafen. Zum Arabischen Gipfel an diesem Wochenende schicken sie nur niedrigrangige Delegationen. Ägypten wird durch den Minister für Parlamentarische Angelegenheiten, Mufid Shehab vertreten sein; Saudi-Arabien durch seinen Botschafter bei der Arabischen Liga. Dies ist ein einmaliger Vorgang und zeugt von der tiefen Spaltung der arabischen Welt in der Libanon-Frage.

KAIRO. Dagegen beschreibt die staatliche syrische Presse den Gipfel, der am Samstag und Sonntag erstmals in Damaskus stattfindet, als Erfolg. Denn der Einfluss der USA sei gering, wenn seine Verbündeten Ägypten und Saudi-Arabien ihre Staatschefs nicht entsenden. Erstmals würden die Entscheidungen „frei vom amerikanischen Virus“ sein, schrieb die staatliche Ath-Thawra in einem Leitartikel. In der Tageszeitung der regierenden Baath-Partei wird gelobt, dass der Gipfel trotz des amerikanischen Drucks stattfindet. US-Präsident George W. Bush hatte in der vergangenen Woche die arabischen Regime aufgefordert, gut über eine Teilnahme am Gipfel in Damaskus nachzudenken.

Hinter den Zerwürfnissen steht die Krise in Libanon, ein klassischer Stellvertreterkonflikt, in dem sich die USA sowie Iran und Syrien gegenüberstehen. Libanon steckt in der tiefsten politischen Krise seit dem Ende des Bürgerkriegs und hat keinen Präsidenten, seit die Amtszeit Emile Lahouds im November abgelaufen ist. Am Montag war die 17. Sitzung des Parlaments zur Wahl eines neuen Präsidenten auf Ende April verschoben worden, weil es keine Einigung auf einen Kandidaten gibt. Die Rumpfregierung von Ministerpräsident Fuad Seniora, Ägypten, Saudi-Arabien und die USA machen dafür Syrien verantwortlich, das die oppositionelle Hizbollah unterstützt. Das libanesische Kabinett hatte am Dienstag einen totalen Boykott des Gipfels beschlossen. Libanon hätte seinen Präsidenten geschickt und wolle mit der Absage gegen den Status Quo protestieren, sagte Informationsminister Ghazi Aridi.

Arabische Gipfel mit oder ohne Teilnahme aller Könige und Präsidenten haben auch in der Vergangenheit selten handfeste Ergebnisse gebracht. Eine Ausnahme war das umfassende Friedensangebot an Israel, das auf saudische Initiative 2002 in Beirut vorgestellt, jedoch vom damaligen israelischen Premier Ariel Sharon sogleich zurückgewiesen wurde.

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