Arafat erklärt Nahost-Friedensplan für „tot“
Machtkampf zwischen Arafat und Abbas spitzt sich zu

Der palästinensische Ministerpräsident Mahmud Abbas hat im Machtkampf mit Palästinenerspräsident Jassir Arafat mit seinem Rücktritt gedroht, wenn seine Machbefugnis nicht erweitert werden sollte. Arafat hatte unterdessen den Friedensfahrplan für tot erklärt.

HB RAMALLAH/JERUSALEM. Abbas werde die Abgeordneten bei der Parlamentssitzung am Donnerstag zur Unterstützung für seine Politik auffordern, sagte Informationsminister Nabil Amr am Mittwoch der Nachrichtenagentur Reuters. Sollte er sie nicht erhalten, werde er zurücktreten.

Abbas liefert sich seit Monaten einen Machtkampf mit Arafat, in dessen Mittelpunkt der Streit um die Kontrolle über die Sicherheitsorgane steht. Diese spielen eine Schlüsselrolle in der Frage, ob die im Friedensplan für den Nahen Osten festgeschriebene Beendigung der Gewalt gegen Israel durchgesetzt werden kann.

Die "israelischen Militäraggressionen" der vergangenen Wochen haben nach Meinung von Palästinenser-Präsident Jassir Arafat den Friedensprozess in Nahost gestoppt. Die USA hätten nicht genug getan, um den als „Roadmap“ bekannten Friedensplan am Leben zu erhalten. Es gebe keine Aussichten, dass palästinensische Extremistengruppen wie Hamas erneut eine Waffenruhe mit Israel ausrufen würden.

Der israelische Verteidigungsminister Schaul Mofas hält es für denkbar, dass Israel Arafat noch in diesem Jahr ins Exil schickt. In einem Interview mit dem Armeesender sagte der Minister am Dienstag, er glaube, dass „wir uns mit dieser Frage schon in Kürze befassen müssen, möglicherweise sogar noch in diesem Jahr“.

Israel habe einen Fehler gemacht, als es den PLO-Chef nicht schon vor zwei Jahren auswies. „Wir hatten nicht wenige Gelegenheiten dafür“, meinte Mofas. „Arafat wollte niemals eine Einigung mit uns finden und er muss von der Bühne der Geschichte verschwinden.“ Wichtig sei allerdings, dies so zu tun, dass die palästinensische Regierung keinen Schaden davontrage.

Die oppositionelle Arbeitspartei kritisierte die Äußerungen von Mofas als unverantwortlich. „Ein solches Geschwätz kann die moslemische Welt in Brand setzen und neue gewalttätige Zusammenstöße auslösen“, sagte ein Parteimitglied dem Armeesender.

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