Arafat und Kureia einigen sich
Palästinenser bilden neues Kabinett

Der Streit zwischen Palästinenserpräsident Arafat und seinem amtierenden Ministerpräsidenten Kureia scheint beigelegt zu sein.

HB JERUSALEM. Die palästinensische Führung hat zugestimmt, eine neue Regierung unter dem amtierenden Ministerpräsidenten Ahmed Kureia zu bilden. Der seit Wochen mit einem Notstandskabinett arbeitende Kureia habe dem Plan von Palästinenserpräsident Jassir Arafat zugestimmt, sagte der palästinensische Außenminister Nabil Schaath am Dienstag in Ramallah nach einer Sitzung des Zentralkomitees von Arafats Fatah-Bewegung. Unklar blieb, wie ein Streit um das Amt des Innenministers gelöst wird, der die bewaffneten Kräfte kontrollieren soll.

Ein reguläres und erweitertes Kabinett solle am 6. November seine Arbeit aufnehmen, sagte Schaath. „Es geht jetzt darum, mit der Bildung der Regierung weiterzumachen und die Zustimmung des Präsidenten sowie des Zentralkomitees zu bekommen“, erklärte er. „Ganz sicher wird es einen Innenminister geben, der die Sicherheitsaufgaben übernehmen kann“, meinte er weiter. Es wurde erwartet, dass die sieben Minister der Notstandsregierung ihre Posten behalten.

Kureia hatte sich mit Arafat einen Streit um die Besetzung des Amtes an der Spitze des Innenministeriums geliefert, das eine der zentralen Machtpositionen ist. Die Vereidigung seiner Regierung hatte mit einem Eklat begonnen. Der als Innenminister vorgesehene Nasser Jussef, der für die Bekämpfung der Gewalt palästinensischer Extremisten zuständig sein sollte, hatte sich überraschend nicht vereidigen lassen. Nur zwei Tage nach seiner Vereidigung bot Kureia seinen Rücktritt an, bevor er und Arafat ihren Streit über die palästinensische Regierung zunächst beigelegten.

Die israelische Regierung hat erklärt, sie werde mit keiner Regierung zusammenarbeiten, die unter Kontrolle Arafats steht. Der israelische Ministerpräsident Ariel Scharon verlangte, Arafat politisch zu isolieren. Solange der Palästinenserpräsident an der Macht sei, seien keine Fortschritte im Friedensprozess zu erwarten. Am Dienstag erschossen israelische Soldaten im Flüchtlingslager von Tulkarem im Westjordanland einen militanten Palästinenser. Der zu den Al-Aksa-Brigaden gehörende Mann habe sich seiner Festnahme widersetzt und das Feuer eröffnet, sagte ein Armeesprecher. Ein zweiter Mann sei verletzt worden. Die Al-Aksa-Brigaden sind eine bewaffnete Fraktion von Arafats Fatah.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%