Arbeitslosigkeit in Frankreich
Hollande macht sich Vorwürfe

Schwaches Wachstum, Schulden, Arbeitslosigkeit: Mit Reformen wollte Hollande Frankreich aus der Misere holen. Nun zieht er Bilanz - und macht Erfolg in einem dieser Felder zur Bedingung für eine erneute Kandidatur.
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ParisZur Hälfte seiner Amtszeit und angesichts verheerender Umfragewerte hat Frankreichs Präsident François Hollande "Fehler" eingeräumt. Er werfe sich vor, dass er die Senkung der Arbeitslosigkeit für 2013 versprochen habe, was nicht eingetreten sei, sagte Hollande am Donnerstagabend bei seinem ersten großen Live-Fernsehinterview seit März 2013. Dadurch habe er bei vielen Franzosen "Hoffnung" geweckt.

Der Sozialist bekräftigte aber sein Ziel des Abbaus der Arbeitslosigkeit und dass er im Falle eines Scheiterns nicht mehr für das Präsidentenamt kandidieren werde: "Wenn ich das nicht am Ende meiner Amtszeit erreiche, denken Sie, dass ich vor die Franzosen treten würde?" Die Wähler würden "unerbittlich" sein - "und sie hätten Recht", sagte Hollande.

Es gebe aber eben nicht nur Probleme, betonte Hollande, und warnte vor einer ständigen "Verunglimpfung" Frankreichs und "systematischen Attacken" gegen das Land. Sein Ziel sei es, dass Frankreich wieder an die Spitze komme. Zusätzliche Maßnahmen kündigte er kaum an. Den Franzosen versprach er aber, dass es ab 2015 keine zusätzliche Steuerlast geben werde.

Der Staatschef machte zugleich deutlich, dass er an seinem auch im eigenen Lager umstrittenen Reformkurs festhalten werde: "Ich werde in den zweieinhalb Jahren, die mir bleiben, mein Land bis zum Ende reformieren", versicherte er. Vor allem der linke Flügel der Sozialisten wirft ihm einen zu unternehmerfreundlichen Kurs vor.

In dem Interview begrüßte Hollande auch die deutschen Pläne für ein Investitionsprogramm. „Das ist eine gute Entscheidung“, sagte Hollande am Donnerstagabend im französischen Sender TF1 zum Berliner Vorhaben. Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte zuvor ein zusätzliches Investitionspaket von zehn Milliarden Euro zwischen 2016 und 2018 angekündigt.

Das kriselnde Frankreich fordert seit langem zusätzliche Anstrengungen Deutschlands zur Ankurbelung des Wachstums in Europa. Zuletzt hatte Wirtschaftsminister Emmanuel Macron ein Investitionsprogramm von 50 Milliarden Euro für Berlin ins Gespräch gebracht. Die gleiche Summe will Frankreich in den kommenden Jahren in seinem defizitären Haushalt einsparen.

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