Arbeitslosigkeit USA
Obama drängt Kongress zur Lösung der US-Jobkrise

Der US-Schuldenkompromiss ist in trockenen Tüchern. Doch der nächste schwere Brocken wartet bereits auf Obama. Er muss Konjunkturdellen ausbeulen, ohne weitere Rückschläge zu riskieren. Ziehen die Republikaner mit?
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WashingtonNach der Verabschiedung des Schuldenkompromisses im US-Kongress hat Präsident Barack Obama Republikaner und Demokraten aufgefordert, sich nun voll auf die wirtschaftliche Erholung des Landes zu konzentrieren. Nach der Sommerpause müsse der Kongress „umgehend“ Maßnahmen für die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Erhöhung der Kaufkraft der US-Bürger ergreifen, sagte Obama am Dienstag in Washington. Vor allem die Mittelschicht müsse durch Steuererleichterungen mehr Geld in die Tasche bekommen.

Obama verlangte eine faire Lastenverteilung bei der Sanierung der Staatsfinanzen. „Wir können den Haushalt nicht auf dem Rücken der Leute ausgleichen, die die Hauptlast dieser Rezession getragen haben“, sagte er. „Jeder muss sich beteiligen. Das ist nur gerecht.

Das ist das Prinzip, für das ich in der nächsten Phase dieses Prozesses kämpfen werde.“ In den wochenlangen Verhandlungen über das Schuldenlimit hatten sich Obamas Demokraten mit der Forderung nach höheren Steuern für Reiche nicht durchsetzen können.

Nach dem Repräsentantenhaus hatte am Dienstag auch der Senat für den mühsam ausgehandelten Kompromiss zur Anhebung der Schuldengrenze gestimmt. Obama setzte das Gesetz, das einen höheren US-Kreditrahmen mit harten Kürzungen bei den Staatsausgaben verbindet, mit seiner Unterschrift in Kraft.

Für den Schuldenkompromiss votierten 74 Senatoren, 26 stimmten dagegen. Nötig war eine Mehrheit von 60 Stimmen. Zuvor hatte der Gesetzentwurf bereits die Hürde im Repräsentantenhaus genommen, wo er am Montag mit 269 zu 161 Stimmen verabschiedet worden war. Ohne eine Erhöhung der Schuldengrenze von bislang rund 14,3 Billionen Dollar (rund zehn Billionen Euro) wären die USA ab Mittwoch zahlungsunfähig gewesen.

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IWF-Chefin zufrieden

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  • Obama könnte auch die Eskimos auffordern, Palmen zu pflanzen und Kokosnüsse zu produzieren, der Erfolg wäre der gleiche. Die Krise des Gesamtsystems (alle auf Schuldenwachtum beruhenden Nationalökonomien in ihren Verflechtungen und Austauschverhältnissen) gehen geradewegs in den Zustand nicht mehr kontrollierbarer Instabilitäten über, mit unterschiedlicher Geschwindigkeit und Intensität. Den Politikern, ihren medialen Sprachrohren, Groß- und Zentralbanken ist es bisher gelungen, diese zu verschleiern, aber der Goldpreis gibt ein sicheres Signal, daß der "Point Of No Return" überschritten ist, auch wenn noch letztenendes sinnlose Anstrengungen unternommen werden dürften, die Märkte für Tage, Wochen, vielleicht ein paar Monate zu beruhigen. Wir stehen unmittlebar vor dem Ausbruch regionaler Revolten und Massendemonstartionen gegen Regierungen, Kartelle, Banken, die politische Kaste. In Spanien hat man das durch die Ansetzung von vorgezogenen Neuwahlen versucht zu verhindern, helfen wird es nichts.

  • Da fängt das schon mal an, das ungenaue Hingesehe Herr Scholz:
    ..."Früher waren die Städte autark und über Jahrtausende der Dreh- und Angelpunkt der Zivilisation"...

    Da lachen ja die Hühner! Herr Scholz - sry

  • Reichtum und gleichzeitige Dummheit entwickeln sich in der Regel mit der 3. Generation.
    Die Bodennutzung hat sich gewaltig geändert. Früher waren die Städte autark und über Jahrtausende der Dreh- und Angelpunkt der Zivilisation. Das städtische Gewerbe war durch Bannmeilengesetze geschützt. Auch New York hat einmal so angefangen, wenn ich auf die Wallstreet verweisen darf: Innerhalb der Befestigung die Kolonisten; außerhalb die Indianer.

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