Armenien-Beschluss des Bundestages
Spannungen zwischen der Türkei und Deutschland

Das Klima zwischen Deutschland und der Türkei hat sich durch die vom Bundestag beschlossene Resolution zu den Massakern an den Armeniern vor 90 Jahren im Osmanischen Reich erheblich verschlechtert. Der türkische Regierungschef Recep Tayyip Erdogan sprach von einem „hässlichen“ Vorgehen.

HB BERLIN/ANKARA. .Die Türkische Gemeinde in Deutschland warf dem Bundestag vor, er sei der „Hasspropaganda“ mancher armenischen Kreise erlegen. Die Bundesregierung bezeichnete die Resolution dagegen am Freitag als ausgewogen. Positiv wurde der Beschluss in Armenien aufgenommen. Erdogan erklärte, im Antragstext finde sich zwar nicht der Begriff „Völkermord“, aber der Begriff „Massaker“. Er finde es politisch sehr falsch, dass der Bundestag einfach Interessengruppen nachgebe, ohne das Thema zu diskutieren oder darüber zu verhandeln. „Ich finde das sehr hässlich.“

Der stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg wies im Berliner „Tagesspiegel“ (Samstag) den Eindruck zurück, Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) habe sich der türkischen Haltung in der Armenienfrage angeschlossen. „Der Bundeskanzler hat immer seine eigene Position deutlich gemacht“, sagte er. „Insofern ist die Enttäuschung über diese Resolution unverständlich.“ Gerade die Deutschen wüssten, dass die Aufarbeitung historischer Schuld und die Bereitschaft zur Versöhnung und zum Verzeihen unverzichtbar seien, „um eine gute und friedliche Zukunft der Völker zu gestalten“.

Der Bundestag hatte am Donnerstag einem Antrag aller Fraktionen zugestimmt, der die Türkei zum offenen Dialog über die Massaker an den Armeniern auffordert. Bei Deportationen und Massenmorden waren 1915 nach unabhängiger Schätzung mehr als eine Million Armenier ums Leben gekommen.

Das türkische Außenministerium hatte die Resolution aufs Schärfste verurteilt und vor negativen Auswirkungen auf die bilateralen Beziehungen gewarnt. Mit großem Bedauern müsse festgestellt werden, „dass vom Bundestag all unsere Mahnungen nicht zur Kenntnis genommen wurden“. Der armenische Außenminister Wardan Oskarjan bezeichnete die Resolution am Freitag im Rundfunk in Eriwan dagegen als wichtigen Schritt zur Anerkennung das Geschehens 1915 als Völkermord.

Die Türkische Gemeinde in Deutschland kritisierte eine selektive Wahrnehmung und beanstandete „die Lesart, aus den Türken Barbaren und aus den Armeniern unschuldige Opfer zu machen“. In der heutigen Türkei leugne niemand die Leiden der Armenier, die Tragödien während der Zwangsumsiedlung sowie die Verantwortung der osmanischen Staatsführung dafür.

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