Armenien-Beschluss
Frankreich brüskiert die Türkei

Spannungen zwischen Paris und Ankara: Das französische Parlament hat einen Gesetzentwurf angenommen, der die Leugnung des als Völkermord eingestuften Massakers an den Armeniern verbietet. Die Türkei ist empört.

HB ANKARA. Mit diesem „verantwortungslosen Vorgehen“, das auf „haltlose Behauptungen einiger französischer Politiker“ beruhe, sei den türkisch-französischen Beziehungen „ein schwerer Schlag“ versetzt worden, erklärte das Außenministerium in Ankara. Die Annahme des Gesetzes werde von der Türkei mit „tiefem Bedauern“ aufgenommen.

Der türkische Parlamentspräsident Bülent Arinc sprach von einem „beschämenden“ Beschluss und einer „feindlichen Haltung“ gegenüber dem türkischen Volk. Das französische Gesetz sei ein „schwerer Schlag für die Meinungs- und Gedankenfreiheit“ und für die Türkei „unannehmbar.“

Der französische Gestzesentwurf, der mit 106 gegen 19 Stimmen verabschiedet wurde, sieht ein Jahr Gefängnis und 45 000 Euro Geldstrafe für jede Person vor, die den Genozid an den Armeniern leugnet. Senat und Staatspräsident müssen dem von der sozialistischen Opposition eingebrachten Gesetz noch zustimmen, damit es rechtskräftig wird.

Während des Ersten Weltkriegs wurden rund 1,5 Millionen Armenier im Herrschaftsgebiet des Osmanischen Reichs umgebracht. Die Türkei, die sich derzeit um einen Beitritt zur Europäischen Union bemüht, bestreitet, dass es sich um einen Genozid handelt. Stattdessen wird offiziell von einer Vielzahl Armenier und Türken gesprochen, die bei Partisanenkämpfen ums Leben kamen.

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