Arseni Jazenjuk
Timoschenko-Vertrauter soll Übergangsregierung führen

Nach dem Umsturz in Kiew steht offenbar die Liste für das Übergangskabinett. Arseni Jazenjuk soll Regierungschef werden. Er war neben Vitali Klitschko einer der Oppositionsführer während der Proteste.
  • 0

Kiew/MoskauDer frühere Parlamentschef Arseni Jazenjuk - eine Symbolfigur der Protestbewegung vom Maidan – soll die Übergangsregierung in der Ukraine führen. Das schlug der Rat der Demonstranten am Unabhängigkeitsplatz (Maidan) in Kiew am Mittwochabend vor. Dem Vorschlag muss das Parlament am Donnerstag noch zustimmen.

Dem Interimskabinett soll auch der mutmaßlich gefolterte Regierungsgegner Dmitri Bulatow als Sportminister angehören. Die prominenten Oppositionspolitiker Julia Timoschenko und Vitali Klitschko standen hingegen nicht auf der Liste, die den Zehntausenden auf dem Maidan vorgestellt wurde.

Wenige Tage nach dem Umsturz in der Ukraine heizt Russland mit militärischen Muskelspielen die ohnehin gespannte Lage im Nachbarland auf. Kremlchef Wladimir Putin ordnete eine Überprüfung der Gefechtsbereitschaft der russischen Streitkräfte an. Betroffen seien 150.000 Soldaten verschiedener Waffengattungen, gab Moskaus Verteidigungsminister Sergej Schoigu am Mittwoch bekannt. Das habe aber nichts mit den Ereignissen in der Ukraine zu tun, vielmehr gehe es um die Bereitschaft für Krisenlagen sowie bei militärischer Bedrohung.

Die Nato betonte, sie unterstütze die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine. Eine „souveräne, unabhängige und stabile Ukraine, die der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit verpflichtet ist“, sei von entscheidender Bedeutung für die euro-atlantische Sicherheit, unterstrichen die Verteidigungsminister der 28 Nato-Staaten in einer Erklärung. Die Nato stehe bereit, um die Ukraine bei der Umsetzung von Reformen zu unterstützen.

Der Interims-Innenminister ordnete an, die wegen brutaler Übergriffe auf Regierungsgegner umstrittene Sonderpolizei „Berkut“ aufzulösen. Die 3000 Mann starke Truppe diente vor allem zur Verbrechensbekämpfung, trat aber auch bei den Demonstrationen, bei denen in der Vorwoche mindestens 82 Menschen starben, in Erscheinung. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International forderte die Aufklärung aller Todesfälle und die Bestrafung der Täter. Interimspräsident Alexander Turtschinow ernannte sich selbst per Dekret zum neuen Oberbefehlshaber der Streitkräfte.

Beobachter sahen in der Ankündigung Moskaus, die Einsatzbereitschaft des Militärs zu prüfen, vor allem ein Säbelrasseln – und keine Drohung der Russen gegen das „Brudervolk“. Gleichwohl sitzen die Ängste bei vielen in der Ukraine tief, dass Russland auch sein Militär einsetzen könnte, um etwa eine Abspaltung russischsprachiger Gebiete im Osten und Süden zu unterstützen – ganz zu schweigen von der Krim, die viele Russen als ihr Territorium ansehen.

Seite 1:

Timoschenko-Vertrauter soll Übergangsregierung führen

Seite 2:

Auf der Krim wird ein Russe Bürgermeister – nach einer Straßenabstimmung

Kommentare zu " Arseni Jazenjuk: Timoschenko-Vertrauter soll Übergangsregierung führen"

Alle Kommentare

Dieser Beitrag kann nicht mehr kommentiert werden. Sie können wochentags von 8 bis 18 Uhr kommentieren, wenn Sie angemeldeter Handelsblatt-Online-Leser sind. Die Inhalte sind bis zu sieben Tage nach Erscheinen kommentierbar.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%