Asienbesuch
Obama greift Iran und Nordkorea scharf an

Bei seinem Besuch in Südkorea hat US-Präsident Barack Obama die beiden Atomnationen Iran und Nordkorea für ihr Verhalten scharf kritisiert: Die Zeit endloser Verhandlungen sei vorbei, sagte der Präsident mit Blick auf die vergeblichen Bemühungen der vergangenen Jahre. Schon in Kürze werde ein Paket geschnürt, was den Ländern die Ernsthaftigkeit der westlichen Forderungen verdeutlichen werde.
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HB SEOUL. Im Atomstreit mit dem Iran hält US-Präsident Barack Obama eine Einigung auf neue Strafmaßnahmen innerhalb von Wochen für möglich. Er habe mit den Verbündeten Gespräche über eine gemeinsame Reaktion auf die iranische Weigerung aufgenommen, auf das Kompromissangebot zur Uran-Weiterverarbeitung im Ausland einzugehen. "Der Iran hat jetzt Wochen gebraucht und keine Bereitschaft gezeigt, diesen Vorschlag anzunehmen", sagte Obama am Donnerstag nach Gesprächen mit dem südkoreanischen Präsidenten Lee Myung Bak zum Abschluss seines Asien-Besuchs.

"Wir erwarten, dass wir im Laufe der kommenden Wochen ein Paket möglicher Maßnahmen entwickeln werden, die dem Iran unsere Ernsthaftigkeit signalisieren dürften." Er hoffe nach wie vor, dass der Iran seine Haltung ändere, fügte Obama hinzu. Der Regierung in Teheran werde dazu aber nicht unbegrenzt Zeit gegeben. "Wir werden nicht das wiederholen, was mit Nordkorea passiert ist, wo die Gespräche einfach ewig weitergehen, ohne dass es tatsächlich eine Lösung des Problems gibt."

Irans Außenminister Manuchehr Mottaki hatte am Mittwoch den Vorschlag der Internationalen Atomenergiebehörde abgelehnt, große Teile seines niedrig angereicherten Urans ins Ausland zu schicken und dort zu Brennstäben für einen Forschungsreaktor verarbeiten zu lassen. Bei einem Besuch auf den Philippinen wiederholte Mottaki die Absage und bezeichnete Sanktionen als veraltetes Gegenmaßnahme: "Ich glaube, sie sind weise genug, keine Fehler zu wiederholen."

An Nordkorea appellierte Obama gemeinsam mit Lee, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Es sei an der Zeit, dass die kommunistische Führung das Verhaltensmuster immer neuer Provokationen durchbreche, auf die jeweils eine Rückkehr zu Verhandlungen und weitere Zugeständnisse folgten.

Um die Verhandlungen mit Nordkorea voranzubringen wird die US-Regierung laut Obama am 8. Dezember einen Spitzendiplomaten nach Nordkorea zu direkten Gesprächen schicken. Der geplante Besuch des US-Gesandten für die Nordkorea-Politik, Stephen Bosworth, in Pjöngjang soll den Weg zu einer Wiederaufnahme der Sechs-Länder- Atomgespräche ebnen, die Nordkorea im April abgebrochen hatte. Die US-Regierung sei aber fest entschlossen, sich nicht auf Nebenschauplätzen zu verzetteln.

Weder der Iran noch Nordkorea dürften darauf bauen, dass die Welt weiter tatenlos endlose und ergebnislose Verhandlungen und Gespräche hinnehme, ohne dass konkrete Ergebnisse erzielt würden, so die beiden Staatschefs. Die Angebote an diese Länder könnten nur eine zeitlich begrenzte Gültigkeit haben, dann müssten neue Maßnahmen erwogen werden, um den Druck auf diese Länder zu erhöhen, ihre gefährlichen Atomprogramme aufzugeben. Auch der Iran werde eine "klare Botschaft" erhalten müssen.

Südkorea ist die letzte Station von Obamas Asien-Reise. Zuvor war er in Japan, in Singapur, wo er am Gipfel der Pazifik- Anrainerstaaten (APEC) teilgenommen hatte, und in China.

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  • je mehr der 'Westen' (oder die Lobbies die die US Politik kontrollieren) mit dem Saebel rasseln desto mehr erscheint nukleare bewaffnung fuer Staaten wie den iran als dringend notwendig. Sicher ist jede Erweiterung des Kreises der Nuklearmaechte beaengstigend. Aber nur eine konsquente Politik der beilegung von Konfliktherden koennte hier Abhilfe schaffen.

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