Asienreise
Obama findet in China klare Worte

US-Präsident Barack Obama hat bei seinem ersten Besuch in China gleich zu Beginn deutlich gemacht, dass er in dem von der KP regierten Reich auch heikle Themen ansprechen will.
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PEKING. Obama mahnte am Montag bei seinem ersten öffentlichen Auftritt in Schanghai die Einhaltung der Menschenrechte an. Meinungsfreiheit sei keineswegs ein amerikanisches Ideal, erklärte der US-Präsident vor chinesischen Studenten, sondern ein „universelles Recht“, das überall gelte.

Obama, der bislang auf seiner Asienreise den Willen zur engen Zusammenarbeit mit der neuen Wirtschaftsmacht China betont hat, schlägt damit einen anderen Ton als die amerikanische Außenministerin Hillary Clinton an. Sie war Anfang des Jahres als erste Vertreterin der neuen Obama-Regierung nach Peking gereist und hatte die Lage der Menschenrechte im Reich der Mitte öffentlich nicht angesprochen.

Ganz anders nun ihr Chef Obama: „Die Freiheit der Rede, der religiösen Betätigung, der Zugang zu Informationen und politische Betätigung – wir verstehen dies als universelle Rechte.“ Es gehe nicht darum, dass die USA ihr demokratisches System anderen Staaten aufzwingen wolle. „Aber wir glauben, dass unsere Werte auch nicht einzigartig für die amerikanische Nation sind“, so Obama. Auch in den USA sei es ein langer und harter Kampf gewesen, solche Grundrechte zu verwirklichen, erklärte der erste farbige US-Präsident in Schanghai.

China ist für seine umfassende Zensur in den Medien und im Internet bekannt. Bei der Fragerunde mit Obama konnten Chinesen diesmal auch aus dem Internet Fragen stellen. Allerdings wurde das Treffen nicht wie zunächst angekündigt live im Fernsehen übertragen. Xinhua verbreitete lediglich live den Text, der aber nach Ansicht von Beobachtern gekürzt wurde.

Die Sorge vor den klaren Worten Obamas, der auch in China gerade unter jungen Leuten Kultstatus hat, war wohl zu groß. Vor zehn Jahren hatte Chinas Staatsfernsehen einen ähnlichen Uni-Auftritt mit dem damaligen US-Präsidenten Bill Clinton live gesendet, der dann öffentlich die Niederschlagung der Studentenbewegung 1989 auf dem Platz des Himmlischen Friedens kritisiert hatte. Solch eine öffentliche Schmach für Chinas Führung sollte diesmal vermieden werden.

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