Asienreise
Obama umarmt China

US-Präsident Barack Obama strebt nach eigenen Worten eine enge Kooperation mit der asiatisch-pazifischen Region an. Besonders viele lobende Worte fand der US-Präsident dabei für die aufstrebende Wirtschaftsmacht China. Kritischer ging er dagegen mit der Militärjunta in Birma ins Gericht.
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HB TOKIO. „Der Aufstieg eines starken, blühenden Chinas kann eine Quelle der Stärke für die Gemeinschaft der Nationen sein“, sagte Obama am Samstag in Tokio vor etwa 1500 japanischen Geschäftsleuten, Wissenschaftlern und anderen Bürgern. Nach einem anschließenden Mittagessen beim japanischen Kaiser Akihito reiste Obama weiter zum Gipfeltreffen des Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsforums Apec in Singapur.

Für die USA sei der pazifisch-asiatische Raum von zentraler Bedeutung für die eigene Entwicklung, betonte Obama. Die USA strebten sowohl wegen des Handels und der Arbeitsplätze als auch wegen der Sicherheitsfragen eine enge Kooperation mit den Ländern der pazifischen Region an. Auch in der Frage der Energiesicherheit und des Klimaschutzes sei eine enge Abstimmung zwischen allen pazifischen Staaten erforderlich. Amerikas Bemühungen um die asiatisch-pazifische Region basierten in wesentlichem Maße auf der lange andauernden, wiederbelebten Allianz zwischen Japan und den USA.

Eine engere Zusammenarbeit zwischen den USA und China werde beiden Ländern zu Gute kommen, sagte Obama. „Wir heißen Chinas Anstrengungen willkommen, eine größere Rolle auf der Weltbühne zu spielen, eine Rolle, bei der die wachsende Wirtschaft begleitet wird von wachsender Verantwortung.“ Der wachsende Einfluss eines Landes müsse nicht auf Kosten anderer Staaten gehen, sagte der Präsident.

Obama würdigte auch die Beiträge Chinas zur Ankurbelung der Konjunktur sowie für die Sicherheit und Stabilität in Afghanistan und Pakistan. Peking sei auch der Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen verpflichtet. Der US-Präsident mahnte aber wenige Tage vor seinem Besuch in Shanghai und Peking die chinesische Führung, die Menschenrechte einzuhalten. Er benannte allerdings keine der umstrittenen Menschenrechtsfragen in China.

Von Birma forderte er die Freilassung der seit Jahren unter Hausarrest stehenden Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi und aller anderen politischen Gefangenen. Die Militärjunta müsse klare Schritte zur Demokratisierung unternehmen, ehe die USA ihre Sanktionen aufheben. Obama trifft an diesem Sonntag in Singapur auf den Premier des abgeschotteten Regimes, Thein Sein - allerdings nicht zu einem bilateralen Gespräch, wie die US-Regierung im Vorfeld betonte.

Obama betonte in seiner Rede in Tokio den Führungsanspruch der USA in der Welt. „Seit ich mein Amt angetreten habe, arbeite ich dafür, die amerikanische Führung zu erneuern und eine neue Ära der Verantwortung in der Welt basierend auf gemeinsamen Interessen und gegenseitigen Respekt zu bilden“, sagte Obama. Die Uno-Klimakonferenz im Dezember in Kopenhagen müsse zu einem Erfolg werden. „Ich habe keine Illusionen, dass das leicht werden wird“, aber der Weg sei klar. „Alle Nationen müssen ihrer Verantwortung gerecht werden.“

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