Athen, Tsipras und Europas Linke: Die griechische Revolution

Athen, Tsipras und Europas Linke
Die griechische Revolution

Athen gegen Brüssel, Tsipras gegen Merkel, David gegen Goliath: Was nun in Griechenland passiert, könnte revolutionäre Züge annehmen. Sogar der Kreml mischt mit. Die Athener Revolte könnte sich in ganz Europa ausbreiten.
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Düsseldorf„Ein Gespenst geht um in Europa“, so beginnt eines der einflussreichsten politischen Bücher der Neuzeit, „Das Kommunistische Manifest“ von Karl Marx, geschrieben 1848. Doch die Worte sind aktueller denn je. Denn dass ein linker Politiker gegen die Europäische Union (EU) rebelliert und kurze Zeit später auf den wichtigsten und mächtigsten Posten des Landes gewählt wird, hat hohe Wellen geschlagen. Tsipras ist der Rebell der Gegenwart und der Meister der Erneuerung.

Noch nie gab es einen linken Regierungschef in Griechenland, geschweige denn eine linke Mehrheitsregierung in einer Koalition mit den Rechtspopulisten von der „Anel“-Partei. „Revolution in Athen“ titelten Zeitungen in ganz Europa bereits kurz nach der Wahl.

Doch damit nicht genug des Neuen. Noch am Abend seiner Wahl verkündete Alexis Tsipras, der neue griechische Ministerpräsident: „Griechenland lässt Sparpolitik, Zerstörung, Angst und Autoritarismus nun hinter sich.“ Bereits am Tag nach seiner Wahl wird er vereidigt, führt Koalitionsgespräche mit eben jenen Rechtspopulisten und einigt sich mit ihnen. Tags drauf ernennt Tsipras seine Minister.

Dass Finanzminister Giannis Varoufakis, der nur wenige Tage nach Tsipras' Wahlsieg ernannt wurde und als Feind der Brüsseler Sparmaßnahmen gilt, den Euro-Gruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem abblitzen lässt und eine radikale Vertragsbruch-Strategie in der Schuldenfrage fährt, ist angesichts der Wahlversprechen seiner Syriza-Partei nur konsequent.

Griechenland werde künftig nicht mehr mit der Troika zusammenarbeiten, sagte Varoufakis nach dem Treffen in Athen. Dijsselbloem forderte indes die Links-Rechts-Regierung auf, ihre Versprechen einzuhalten. Sichtlich verärgert gingen die beiden Politiker auseinander.

Das Signal dahinter: Die neue griechische Regierungschef hält seine Versprechen und fordert offensiv einen Schuldenschnitt und ein Ende der Sparauflagen. Griechenland macht ernst und gilt bereits jetzt als Pionier dafür, wie ein europäischer Krisenstaat mit der Brüsseler Technokratie aufräumt. Das Athener Beispiel könnte Schule machen.

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  • Die EU ist ein freier Zusammenschluss freier Völker unter demokratischen Bedingungen, deshalb kann sich jede Nation daraus verabschieden. Nur keine Angst ihr Brüssler Helden, lasst die Trommler in Griechenland und Ungarn ziehen und Ihren Völkern klar machen, warum sie der "gelenkten Demokratie" Putins den Vorzug geben wollen. Selbst mit einem Schuldenschnitt zu unseren Lasten wären dann viele Probleme aus den aktuellen Konflikten heraus! Die Bevölkerungen Ungarns und Griechenlands können so entscheiden, ob sie dem neuen Modell des Sozialismus nach russischer Art folgen wollen, Putin würde seinen Gesichtsverlust verlieren und könnte voller "Stolz" die Zugewinne seiner angedachten Hegemonie feiern und Amerika könnte dann schleunigst vergessen, Waffen an die Ukraine zu liefern. Endlich hätten wir eine politische Diskussion über unser System. Es wäre die dringend notwendige Diskussion über die Prinzipien und Grundlagen der noch unfertigen EU im Vergleich zu den in aller Welt erträumten anderen "Sytemen" in Gang. Der Westen wird dann neue Antragsteller ohne Kompromisse nur bei uneingeschränkter Aktzeptanz der dann hoffentlich endgültig festgeschriebenen harten Prinzipien zulassen. Putin würde sicherlich Kriege seiner Hegemonialsicherung im Sinne des letzten Jahrhunderts ausserhalb der alten Sowjetunion nicht riskieren. Diese kleine Hoffnung ist besser als alles was wir heute haben. Unsere Erpressbarkeit durch vertragsbrüchige Zwerge, die waffenorentierte Hilfe für eine Ukraine, die Diskussion um Sparsamkeit mit der Gelddruckerei und schliesslich die ewige Fortschreibung der unfertigen Verfassungssituation der EU. Deshalb also keine Angst vor neuen russischen so genannten Einflusssphären, wenn das den Seelenfrieden Herrn Putins gut tut bis denn dann, die Völker unter seiner Regie langsam selber verstehen, dass die demokratischen aber unbequemen Grundsätze des Westens vielleicht doch die bessere Alternative ist.

  • @H. Schulz- Sie liegen mit ihrem Kommentar total daneben. Es war die EU die dem bankrotten Griechen immer mehr Geld aufgedrängt hat um die eigene Inkompetenz bei den beitrittsverhandlungen zu verschleiern. Aber auch um die Banken auf Steuerzahlers Kosten zu schonen. Die Zeche zahlen alle EU-Bürger, mit Ausnahme derer, die uns die Suppe einbrockt haben.

  • Wenn eine Regierung in Europa es für nötig erachtet, andere Länder mit provokanten und geschmacklosen Bildern zu diskreditieren, dann sollte sie sich über ausbleibende Gegenleistung nicht wundern. Zumal die EU-Mitgliedschaft Griechenlands ohnehin auf der Grundlage falscher Zahlen zustande kam. Derart unverfroren in linker Stammtischmanier sich von anderen seine Ideologie nun bezahlen zu wollen, ist an Dreistigkeit schon nicht mehr zu überbieten. Wenn das unter europäischer Solidarität gemeint sein soll, dann gibt es wohl für den Bund der Steuerzahler eine Menge Arbeit.

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