Atom-Streit
Iran gibt sich handzahm

Der Iran hat in einen Brief auf die UN-Vorschläge zur Beendigung des Atom-Streits geantwortet. Über den Inhalt des Schreibens ist noch nichts bekannt. Der iranische Atom-Unterhändler Laridschani klang bei der Übergabe des Schreibens zwar handzahm, ob der Brief wirklich eine Wende bringt, ist nach wie vor fraglich.

HB TEHERAN. Der Iran ist im Atomkonflikt zu Verhandlungen über das Anreizpaket der internationalen Gemeinschaft bereit. Chef-Atomunterhändler Ali Laridschani sagte am Dienstag, die Führung in Teheran wolle ab Mittwoch über alle Punkte des Angebots in fairer Weise reden und dabei eine „konstruktive Rolle“ spielen. Details zum Inhalt der iranischen Antwort auf das Paket, die er am Nachmittag ausländischen Diplomaten in der Hauptstadt übergab, nannte er nicht. Mit ihrem Paket wollten die fünf UN-Vetomächte und Deutschland einen Weg aus der seit Jahren schwelenden Krise ebnen. Der Westen betrachtet dabei den Stopp der Uran-Anreicherung als zentrale Voraussetzung für eine Wiederauflage der Atomgespräche mit der Islamischen Republik. Anzeichen dafür, dass der Iran dieser Forderung des UN-Sicherheitsrats nachkommt, gab es indes nicht.

„Der Iran ist bereit, ab dem 23. August ernsthafte Gespräche zu führen“, wurde Laridschani von der iranischen Nachrichtenagentur Isna zitiert. Die Antwort des Iran sei so angelegt, dass sie den Weg für derartige Verhandlungen ebne. Dabei solle es um die verschiedenen Punkte des Pakets gehen, wie etwa die langfristige technische und wirtschaftliche Zusammenarbeit sowie Sicherheitsfragen. Isna zufolge machte Laridschani seine Aussagen bei der Übergabe der offiziellen schriftlichen Antwort an die Vertreter der fünf Vetomächte und Deutschlands in Teheran. Ein europäischer Diplomat sprach von einem umfassenden Schreiben des Irans, das nun den Regierungen der Vetomächte sowie Deutschlands zugeleitet werde.

Zentrale Forderung der UN ist eine Aussetzung der Uran-Anreicherung, die zum Bau von Atomwaffen dienen kann. Die Islamische Republik hat wiederholt betont, dass sie an dieser Technik festhalten werde. Sollte sie dabei bleiben, käme dies einer Ablehnung des Pakets gleich, sagten westliche Diplomaten. Dann werde der UN-Sicherheitsrat bald über Konsequenzen beraten. In diesem Fall sind auch internationale Sanktionen möglich, wenngleich das Gremium in dieser Frage noch uneins ist. Der US-amerikanische UN-Botschafter John Bolton kündigte in New York an, sein Land sei zu einer raschen Resolution bereit, die Sanktionen gegen den Iran vorsehe. „Dies ist ein wirklicher Test für den Sicherheitsrat, und wir werden sehen, wie er den besteht“, sagte Bolton.

Der UN-Sicherheitsrat hat dem Iran bis 31. August Zeit gegeben, den Forderungen nachzukommen. In einer Ende Juli verabschiedeten Resolution ist allerdings kein automatischer Sanktions-Mechanismus vorgesehen, wenn der Iran auf der Uran-Anreicherung besteht. Vor allem wegen des Widerstands der iranischen Handelspartner Russland und China gegen Sanktionen dürften sich die Beratungen mehrere Wochen hinziehen. Beobachtern zufolge setzt der Iran darauf, dass der Sicherheitsrat sich nicht auf eine Linie verständigen und am Ende höchstens moderate Sanktionen wie Reisebeschränkungen beschließen könnte.

Der Westen verdächtigt den Iran seit vier Jahren, unter dem Deckmantel der Energiegewinnung an einer Atombombe zu arbeiten, was die Regierung in Teheran bestreitet. Wegen der unnachgiebigen Haltung des Irans hat die Europäische Union (EU) die Gespräche mit der Führung in Teheran über das Atomprogramm zu Jahresbeginn beendet.

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