Atomanlage vor Wiederinbetriebnahme
Nordkorea setzt Atompoker fort

In die festgefahrenen Verhandlungen über ein Ende des nordkoreanischen Atomwaffenprogramms kommt wieder Bewegung. Nach neuen Drohungen aus Pjöngjang, die Regierung will die Nuklearanlage Yongbyon wieder in Betrieb nehmen, trifft US-Chefunterhändler Christopher Hill heute zu Gesprächen in Südkoreas Hauptstadt Seoul ein.

SEOUL. Hill soll den Dialog mit dem abgeriegelten kommunistischen Nachbarn wieder in Gang bringen. Nordkorea, das nach eigenen Angaben bereits über Atomwaffen verfügt, hatte die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) am vergangenen Mittwoch davon unterrichtet, in dieser Woche seine stillgelegte Wiederaufbereitungsanlage im Nuklearkomplex Yongbyon wieder in Betrieb zu nehmen. Dabei hatte sich die kommunistische Führung im Rahmen eines internationalen Abkommens verpflichtet, die Atomanlage im Gegenzug für Hilfslieferungen stillzulegen.

„Die Nordkoreaner sind enttäuscht, dass die USA Versprechen Hills aus den zurückliegenden Gesprächsrunden nicht eingehalten haben“, sagt Moon Chung-In, Politologe an der Yonsei-Universtiät und als Regierungsberater Teilnehmer an den bisherigen Gipfeltreffen zwischen beiden koreanischen Staaten. Grund für die neue diplomatische Kälte sei die Innenpolitik in Washington.

Nordkorea hatte erwartet, nach Übergabe einer Aufstellung von Nuklearanlagen von der Terror-Liste der US-Regierung genommen zu werden. Präsident George W. Bush hatte dies zwar in Aussicht gestellt, aber gegenüber dem Kongress nicht durchgesetzt. Grund war offiziell, dass Nordkorea keine Überprüfung seiner Angaben zulässt.

Das nordkoreanische Militär werde vermutlich einer Lösung des Problems zustimmen, wenn Pjöngjang ausreichende Anerkennung und Anreize sehe, sagt Moon. Es komme nun darauf an, den Nordkoreanern zu signalisieren, dass der Westen ihnen vertraue. Der Politologe empfiehlt als ersten Schritt eine Streichung von der Liste, um die Gespräche wieder in Gang zu bringen. Doch gegen den Widerstand von konservativen Politikern in Washington lasse sich so eine Entscheidung derzeit nur schwer durchsetzen – was Hill in eine schwere Lage bringe. Moon erwartet aber, dass Hill die Chance zu Gesprächen in Pjöngjang erhält.

Experten empfehlen generell einen kompromissorientierten Umgang mit Nordkorea. Eine Fortsetzung des Annäherungskurses der vorherigen südkoreanischen Regierung sei sehr wünschenswert, sagte Marcus Noland vom Peterson Institute for International Economics in Washington bei einem Besuch in Tokio.

Der innerkoreanische Dialog liegt derzeit auf Eis. Die Beziehungen haben sich verschlechtert, seit Lee Myung-Bak im Februar Südkoreas neuer Präsident geworden ist. Er vertritt eine härtere Haltung gegenüber Pjöngjang als sein liberaler Vorgänger. Unter anderem hat er den Ausbau der wirtschaftlichen Zusammenarbeit von Fortschritten im Atomstreit abhängig gemacht. Die härtere Haltung der Regierung des neuen Präsidenten Lee habe eine Gegenreaktion des Nordens hervorgerufen. Das sei völlig vorhersehbar gewesen, sagte Noland.

Nordkoreas Machthaber Kim Jong-Il, dessen Gesundheitsszustand stark angeschlagen sein soll, gerät immer stärker unter Druck. Es häufen sich die Anzeichen, dass die Versorgungslage in dem abgeriegelten Land sich derzeit rapide verschlechtert. „Nordkorea steht am Rande eines Desasters“, sagt Noland. Er hat Daten zu Hilfslieferungen Südkoreas und anderer Länder ausgewertet. Sein Ergebnis: Die Transporte an Nahrungsmitteln und Dünger reichen nicht aus, um die Bevölkerung in diesem Jahr ausreichend zu ernähren. Er geht davon aus, dass erste Nordkoreaner bereits hungern. Noland vergleicht die Lage mit 1994, dem Todesjahr des Vaters von Kim Jong-Il: Es drohe keine große Hungersnot, aber eine ernste Lebensmittelknappheit.

Dem Land geht es so schlecht, dass eine Wiedervereinigung mit Südkorea nach der Ära Kim denkbar erscheint. Kim Jong-Il soll seit April schwer erkrankt sein. „Präsident Lee Myung-Bak und seine Berater glauben an den bevorstehenden Kollaps Nordkoreas“, sagt Moon. Sie stellten sich eine Wiedervereinigung unter südkoreanischen Bedingungen vor. Das laufe auf eine Wiedervereinigung nach deutschem Modell hinaus. Der Übergang könne sehr schnell verlaufen – oder sich über einen langen Zeitraum hinziehen, glaubt Noland. Es könnte sogar so kommen, dass eine nordkoreanische Übergangsregierung in ihrem Streben nach einer Wiedervereinigung auf den Widerstand des Südens stößt: Südkoreaner fürchten wegen der hohen sozialen Kosten um ihren Wohlstand.

Generell sind in Südkorea derzeit zwei grundsätzliche Haltungen gegenüber dem Norden auszumachen: Befürworter einer schnellen Wiedervereinigung auf der einen Seite und Befürworter einer langsamen Annäherung auf der anderen Seite. Zwar lehnen sowohl der Norden als auch eine Mehrheit der Bürger des Südens so eine Entwicklung ab, doch konservative Politiker hielten sie durchaus für eine Option, so Moon. Lee schwanke zudem zwischen pragmatischen und ultrakonservativen Positionen.

Finn-Robert Mayer-Kuckuk
Finn Mayer-Kuckuk
Handelsblatt / Korrespondent Peking
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