Atomenergie-Organisation einig
Resolution zu iranischem Atomprogramm verabschiedet

Die Führung der Internationalen Atomenergie- Organisation (IAEO) hat eine Resolution zum iranischen Atomprogramm verabschiedet. Der Gouverneursrat habe seine Entscheidung einstimmig getroffen, berichteten Diplomaten am Mittwoch in Wien.

HB WIEN. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hat den Iran wegen seines geheim gehaltenen Atomprogramms gerügt, will den Fall aber vorerst nicht vor den Uno-Sicherheitsrat bringen.

Die Uno-Behörde verabschiedete am Mittwoch eine Resolution, auf die sich die USA mit Deutschland, Frankreich und Großbritannien zuvor in sechs-tägigen Verhandlungen geeinigt hatten. In der Entschließung wird nicht nur Kritik geäußert, sondern auch die jüngste Kooperationsbereitschaft des Iran mit der IAEA begrüßt. Der Iran erklärte, er werde das Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag unterzeichnen, das kurzfristige Inspektionen von Atomanlagen erlaubt. Ein Datum für die Unterzeichnung nannte Irans IAEA-Botschafter Ali Akbar Salehi indes nicht.

Die Resolution sei von allen 35 im IAEA-Gouverneursrat vertretenen Staaten angenommen worden, sagte ein Sprecher der IAEA. Die USA hatten zuvor verlangt, dass die IAEA den Iran vor den Uno-Sicherheitsrat bringen solle, weil das Land gegen den Atomwaffensperrvertrag verstoßen habe. Gegen den Widerstand der EU-Staaten hatten sich die USA aber nicht durchgesetzt. Die USA haben dem Iran vorgeworfen, Atomwaffen zu bauen. Der Golfstaat bestreit dies.

Die Resolution sieht vor, dass die IAEA bei neuen Verstößen des Iran gegen internationale Vereinbarungen umgehend alle Mittel prüft, die ihr in einem solchen Fall zur Verfügung stehen. Es ist aber nicht wie zuvor von den USA gefordert festgeschrieben, dass der Fall dann sofort an den Uno-Sicherheitsrat - der nächsten Instanz bei internationalen Konflikten - überwiesen wird.

In ihrem jüngsten Bericht zum Iran hatte die IAEA festgehalten, dass der Iran die Auflagen aus dem Atomwaffensperrvertrag mehr als 18 Jahre lang nicht erfüllt habe. Zu den aufgelisteten Verstößen zählten die geheim gehaltene Produktion von Plutonium und die Anreicherung von Uran. Dem Bericht zufolge wurde aber kein Hinweis auf ein iranisches Atomwaffenprogramm gefunden. Die Untersuchung ist jedoch noch nicht abgeschlossen.

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