Atomenergie-Organisation IAEO stimmt heute ab
Kampfabstimmung über umstrittene Iran-Resolution

Der Gouverneursrat der Internationalen Atomenergie- Organisation (IAEO) wird heute Nachmittag über eine kontroverse Iran-Resolution der EU abstimmen. Der Text zielt mit Rückendeckung durch die USA darauf ab, Iran wegen der Missachtung des Atomwaffensperrvertrags und der Statuten der IAEO möglicherweise bereits im November dem Weltsicherheitsrat zu „melden“.

HB WIEN. Washington wirft Teheran vor, insgeheim an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten. Da Russland, China und die Blockfreien dies grundsätzlich ablehnen, dürfte es heute zur ersten Kampfabstimmung im Gouverneursrat seit mehrere Jahren kommen. Unklar war zunächst auch, ob die zwölf blockfreien Mitgliedsländer der Abstimmung fern bleiben und damit ein Votum verhindern.

Die EU hat sich zur Vorlage der Resolution entschlossen, nachdem Iran im August die Uranumwandlung in seiner Atomanlage bei Isfahan wieder aufgenommen hatte. Die Uranumwandlung gilt als Vorstufe der Urananreicherung.

Russland hatte in dieser Woche alle Vorlagen der EU kategorisch abgelehnt, die Iran vor den Sicherheitsrat bringen könnten. Bisher zögerten die EU und die USA jedoch, beide Länder bei einem Votum im Gouverneursrat zu überstimmen. In New York könnten auch Sanktionen gegen Teheran verhängt werden, was die EU jedoch vermeiden will.

Die EU versucht seit zweieinhalb Jahren, Iran von seinem 18 Jahre lang geheimen Atomprogramm abzubringen. Russland, China, aber auch Indien, haben sich bei der Sitzung des seit Montag tagenden Gouverneursrats als stärkste Lobby für Teherans Interessen erwiesen. Alle drei Länder haben starke finanzielle, aber auch strategische Interessen in Iran.

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