Atomfrist endet heute
Drohungen prallen an Iran ab

Der iranische Präsident Mahmud Achmadinedschad beharrt trotz drohender UN-Resolutionen auf seiner Linie: Er werde sich dem internationalen Druck, die Urananreicherung im Iran zu stoppen, nicht beugen. Zur Stunde wird der Bericht der UN-Atomenergiebehörde erwartet.

HB TEHERAN. Vor einer Menschenmenge im Nordwesten des Landes sagte Ahmadinedschad, der Iran werde auf sein Recht zur Uran-Anreicherung auch dann bestehen, wenn der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UN) eine gegenteilige Resolution verabschieden sollte. „Wer die Iraner daran hindern will, ihr Recht in Anspruch zu nehmen, sollte wissen, dass wir uns einen Dreck um solche Resolutionen scheren“, zitierte ihn die iranische Nachrichtenagentur Irna. Zuvor hatte auch der UN-Botschafter des Landes, Dschawad Sarif, erklärt, die Anreicherung sei legal und diene ausschließlich friedlichen Zwecken. Auflagen durch die UN werde der Iran ignorieren.

Noch heute soll die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) dem Sicherheitsrat einen Bericht über das iranische Atomprogramm vorlegen. Darin dürfte festgestellt werden, dass der islamische Religionsstaat den Forderungen zur Einstellung seiner Uran-Anreicherung nicht nachgekommen ist. Der Bericht wird zunächst nur innerhalb des Sicherheitsrates publiziert, der den Bericht am 3. Mai diskutieren soll. Ein formelles Treffen der fünf ständigen Mitglieder im Sicherheitsrat und Deutschlands ist für den 9. Mai in New York geplant.

Die westliche Staatengemeinschaft will im Konflikt mit dem Iran an einer harten Haltung festhalten, scheut vor einer Drohung mit konkreten Sanktionen aber noch zurück. Das wurde beim Treffen der Nato-Außenminister am Freitag in Sofia deutlich. „Beim Thema Iran besteht Einmütigkeit“, sagte der spanische Ressortchef Miguel Angel Moratinos. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier sagte, nach Vorlage des Berichts der IAEA müsse auch im Sicherheitsrat entschieden werden, „wie es weiter geht“. Steinmeier weiter: „Der Weg, den wir hinter uns haben, war schon schwierig. Der Weg, den wir vor uns haben, bleibt schwierig im Umgang mit dem iranischen Atomprogramm.“ Allen Nato-Außenministern sei „klar gewesen, dass die Lösung nur eine diplomatische sein kann“. Für ein Entgegenkommen Irans gebe es keine Anzeichen, sagte er. „Die Weichenstellungen sind in Teheran nicht erkannt worden. Im Gegenteil, alle Signale danach gingen in die falsche Richtung“.

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