Atomgespräche mit Iran
Ashton warnt vor überhöhten Erwartungen

Die EU-Außenbeauftragte Ashton bremst die Erwartungen zu den Atomgesprächen mit dem Iran. Ein Abkommen sei nicht garantiert. Teheran pocht gegen den Wunsch der Partner auf sein Recht, selbst Uran anzureichern.
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TeheranDie EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton hat vor zu großen Erwartungen bei den Atomgesprächen mit dem Iran gewarnt. Die Verhandlungen seien „schwierig und herausfordernd", ein endgültiges Abkommen sei nicht garantiert, sagte Ashton am Sonntag bei ihrem ersten Besuch in Teheran seit ihrem Amtsantritt 2009. Dieser stieß in Israel auf scharfe Kritik.

Ashton leitet die derzeitigen Verhandlungen der fünf UN-Vetomächte und Deutschlands mit Teheran. Bis Ende Juli soll eine Lösung gefunden werden, die dem Iran die friedliche Nutzung der Atomenergie erlaubt, die Entwicklung von Atomwaffen jedoch dauerhaft verhindert. Im Gegenzug sollen sämtliche Sanktionen gegen den Iran aufgehoben werden. Als einen ersten Schritt hatte Teheran in einem Interimsabkommen vom November unter anderem zugesagt, seine Urananreicherung für zunächst sechs Monate einzufrieren.

Teheran pocht jedoch gegen den Wunsch seiner Verhandlungspartner auf sein Recht, selbst Uran anzureichern. Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif bekräftigte auch nach dem Gespräch mit seiner EU-Kollegin, das Abkommen müsse das Recht des iranischen Volks respektieren.

Ashton hält sich seit Samstag zu einem dreitägigen Besuch im Iran auf, in dessen Rahmen sie auch mit Präsident Hassan Ruhani zusammenkam. Nach Angaben der Nachrichtenagentur Isna rief Ruhani zu engeren Beziehungen seines Landes mit der EU im Handels- und Energiebereich auf. Gleichzeitig bot er eine stärkere Kooperation im „Kampf gegen Terrorismus und Drogenhandel“ und bei der Suche nach einer Lösung der Konflikte in „Afghanistan, Irak oder auch Syrien“ an.

Israel lehnt die Atomverhandlungen mit Teheran ab. Es wirft dem Westen allzu großes Vertrauen in den neuen iranischen Präsidenten vor. Am Mittwoch brachte die israelische Armee nach eigenen Angaben im Roten Meer einen Frachter mit Raketen aus dem Iran auf. Das Schiff wurde in den Hafen von Eilat gebracht, wo seine Ladung untersucht wurde. Israel geht davon aus, dass die Waffen für den Gazastreifen bestimmt waren. Radikale Palästinenser feuern von dort aus immer wieder Raketen auf Israel ab. Teheran weist die Vorwürfe zurück.

Ashtons Teheran-Besuch stieß nun vor allem vor dem Hintergrund des mutmaßlichen Raketenfunds auf scharfe Kritik der israelischen Regierung. Geheimdienstminister Juval Steinitz sagte, er hätte von der EU-Außenbeauftragten erwartet, dass sie ihren Besuch „absagt oder zumindest vertagt“. Regierungschef Benjamin Netanjahu sagte, er würde von Ashton gern wissen, ob sie „ihre iranischen Gastgeber auf die Waffenlieferungen für Terrorgruppen angesprochen hat, und wenn nicht, warum nicht“. Niemand dürfe die „mörderischen Aktionen des Regimes in Teheran ignorieren“.

Agentur
afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur

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