Atomgespräche mit Iran
Die Hängepartie von Genf

Der Durchbruch stünde bevor, hieß es aus Uno-Kreisen zu den Erfolgsaussichten der Atomverhandlungen mit dem Iran. Doch bisher sind die Außenminister der Vetomächte umsonst herbeigeeilt: Keine Partei zeigt sich überzeugt.
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GenfIn den Genfer Atomgesprächen ringen nun erneut die Außenminister der beteiligten Staaten um eine Übergangslösung. Am vierten Tag der Verhandlungen versuchten die fünf UN-Vetomächte USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich sowie Deutschland (5+1) verbliebene Differenzen mit dem Iran zu überbrücken. Eine Einigung werde es nur geben, wenn diese lohnend sei, sagte der britische Außenminister William Hague. „Wir sind nicht hier, weil die Dinge schon beendet sind, wir sind hier, weil die Dinge schwierig sind und schwierig bleiben“, sagte Hague.

Aus der iranischen Delegationen kam nach der Kritik an als unverhältnismäßig bezeichneten Forderungen optimistischere Töne. „Die Differenzen werden allmählich verringert, daher ist die Unterzeichnung eines Abkommens heute Abend durchaus als realistisch einzuschätzen“, sagte der iranische Außenminister und Delegationsleiter Mohammed Dschawad Sarif im iranischen Fernsehen. Staatspräsident Hassan Ruhani twitterte: „Ein Abkommen könnte Grundlage für eine langfristige Zusammenarbeit (mit dem Westen) werden und daher sowohl regionalen als auch internationalen Interessen dienen.“

Vertreter der 5+1-Gruppe verhandeln mit dem Iran über eine Übergangslösung, die nach Angaben aus Delegationen für sechs Monate gelten und ein erster Schritt sein soll. Der Iran soll dafür Teile seines Atomprogramms einstellen, einschließlich der Urananreicherung auf 20 Prozent, und den Bau eines Schwerwasserreaktors in Arak stoppen. Im Gegenzug soll es Lockerungen bei den schmerzlichen Wirtschaftssanktionen gegen den Iran geben. Teheran pocht auf ein Recht auf ein ziviles Atomprogramm. Den Verdacht, der Iran wolle einen Bau von Atomwaffen vorbereiten, weist Teheran zurück.

Der amtierende Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) sagte nach seiner Ankunft in Genf, es gebe eine Chance auf eine Einigung, aber auch noch Differenzen. „Es ist eine realistische Chance dafür da, aber es ist noch eine Menge Arbeit zu tun“, sagte er. Im Bemühen um einen Durchbruch war am Morgen auch US-Außenminister John Kerry angereist. Nachdem er sich mit der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton beraten hatte, traf er den französischen Außenminister Laurent Fabius, dann den russischen Außenminister Sergej Lawrow.

„Wir werden nur einen Deal machen - die sechs Nationen - , wenn dieser ein lohnender Deal ist“, sagte Hague bei seiner Ankunft in Genf. „Die Geschichte des iranischen Atomprogrammes in den vergangenen Jahren ist eine der Verschleierung und sie richtet sich gegen internationale Vereinbarungen und Resolutionen“, sagte er. „Deswegen ist es so wichtig, dass ein Übereinkommen sorgfältig ist, detailliert und umfassend, und dass es alle Aspekte des iranischen Atomprogramms abdeckt“, betonte er.

Der russische Vizeaußenminister Sergej Rjabkow sagte der Agentur Interfax zufolge, dass die Sechsergruppe und der Iran „sehr nah an einem Durchbruch“ seien, aber es noch keine „endgültige Überzeugung“ gebe. Zu den wesentlichen Fragen, die noch zu klären seien, gehöre das Schicksal des Atomreaktors in Arak. „Die Fragen lassen sich an Fingern abzählen. Arak ist eine der bedeutendsten Fragen“, sagte Rjabkow.

Bei einem Treffen der Außenminister mit der iranischen Delegation vor zwei Wochen in Genf schien eine Lösung bereits in greifbarer Nähe. Zu einem Durchbruch kam es aber nicht.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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