Atomkonflikt
Dokumentation: Vereinbarung mit Nordkorea

Nach langwierigen Verhandlungen hat sich Nordkorea mit den USA, Russland, China, Südkorea und Japan darauf verständigt, sein Atomprogramm aufzugeben. Hier Auszüge aus der Vereinbarung mit der "Demokratischen Volksrepublik Korea":

Für Frieden und Stabilität auf der koreanischen Halbinsel und in ganz Nordost-Asien haben die sechs Parteien ... folgendes vereinbart:

1) Die sechs Parteien haben einstimmig das Ziel der Sechs-Parteien-Gespräche bekräftigt, Kerntechnik auf der koreanischen Halbinsel auf friedliche und nachprüfbare Weise abzuschaffen. Die DVRK verpflichtet sich, alle Atomwaffen und existierenden Atomprogramme aufzugeben und zu einem frühen Zeitpunkt zum Atomwaffensperrvertrag sowie den Sicherungsmechanismen der IAEA (Internationale Atomenergiebehörde) zurückzukehren.

Die USA haben versichert, dass sie keine Atomwaffen auf der koreanischen Halbinsel stationiert und keine Absicht haben, die DVRK mit Atom- oder konventionellen Waffen anzugreifen oder in das Land einzudringen. Die Republik Korea (ROK, Südkorea) bekräftigt ihre Verpflichtung, in Übereinstimmung mit der gemeinsamen Erklärung zur Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel von 1992 keine Atomwaffen anzunehmen oder zu stationieren. .... Die Erklärung von 1992 soll befolgt und umgesetzt werden.

Die DVRK stellt fest, dass sie das Recht zu einer friedlichen Nutzung von Atomenergie hat. Die anderen Parteien haben ihren Respekt ausgedrückt und zugestimmt, zu einem angemessenen Zeitpunkt das Thema einer Lieferung von Leichtwasserreaktoren an die DVRK zu diskutieren.

2) .... Die DVRK und die USA haben sich verpflichtet, die gegenseitige Souveränität zu respektieren, gemeinsam friedlich zu existieren und Schritte zu unternehmen, ihre Beziehungen ... zu normalisieren.

3) Die sechs Parteien haben zugesagt, die wirtschaftliche Zusammenarbeit in den Bereichen Energie, Handel und Investitionen zu fördern, bilateral und/oder multilateral. China, Japan, die ROK, Russland und die USA haben ihre Bereitschaft erklärt, Energiehilfen an die DVRK zu leisten. Die ROK hat ihren Vorschlag vom 12. Juli 2005 bekräftigt, zwei Mill. Kilowatt Strom an die DVRK zu liefern.

4) ... Die direkt betroffenen Staaten werden einen dauerhaften Frieden für die koreanische Halbinsel in einem passenden, separaten Rahmen aushandeln ...

5) Die sechs Parteien haben vereinbart, nach dem Prinzip „Zusage gegen Zusage, Tat gegen Tat“ koordinierte Schritte zur Umsetzung dieser Vereinbarung in Phasen zu unternehmen.

6) Die sechs Parteien haben vereinbart, eine fünfte Runde der Sechs-Parteien-Gespräche Anfang November 2005 zu halten.

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