Atomkonflikt Iran: Der Westen hofft auf Ruhani

Atomkonflikt IranDer Westen hofft auf Ruhani

Die Wahl des gemäßigten Hassan Ruhani zum neuen iranischen Präsidenten könnte Bewegung in den Atomstreit mit dem Westen bringen. Der neue Präsident sucht das Gespräch mit den USA und sorgt damit für eine Kehrtwende.
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DubaiHassan Ruhani ging das Risiko ganz bewusst ein. Im Mai, kurz bevor der herrschende Klerus über die Zulassung der Kandidaten für die Präsidentenwahl im Iran entschied, sprach er sich für bilaterale Atomgespräche mit den USA aus. Dass er bei der Wahl trotzdem antreten durfte, wird als deutliches Signal gewertet für mehr Aufgeschlossenheit im Iran in Bezug auf den festgefahrenen Atomkonflikt. Jetzt, nach Ruhanis Wahlsieg bereits im ersten Durchgang, sind die Erwartungen an den neuen Präsidenten hoch.

Direkte Gespräche mit den USA seien der einzige Weg, um in dem Konflikt einen Durchbruch zu erzielen, sagte Ruhani Mitte Mai in einer Rede an der Scharif-Universität in Teheran. Denn die USA seien der „Sheriff“ der Welt, und es sei sinnvoll, Vereinbarungen direkt mit dem „Sheriff“ zu treffen.

Mit diesen Äußerungen bezog sich Ruhani auf seine frühere Rolle als Chefunterhändler Irans bei Verhandlungen über das Atomprogramm mit der Internationalen Atomenergiebehörde (Iaeo). 2005 scheiterten Gespräche zwischen dem Iran und Vertretern der Europäischen Union. Daraufhin schaltete die Iaeo den Weltsicherheitsrat ein, der nach und nach eine Reihe von Wirtschaftssanktionen gegen das Land verhängte. Nach Angaben Ruhanis war damals ein Kompromiss im Gespräch, der von Frankreich unterstützt wurde, nicht aber von den anderen beteiligten EU-Staaten, darunter auch Deutschland. Ruhani ist davon überzeugt, dass es zu einer Vereinbarung gekommen wäre, wenn er direkt mit den USA verhandelt hätte.

Bilaterale Verhandlungen wurden von der iranischen Führung stets als nicht sinnvoll abgelehnt. Die ausbleibende Reaktion der herrschenden Geistlichkeit und der Revolutionären Garde auf Ruhanis Rede im Mai deutet jetzt darauf hin, dass direkte Gespräche mit den USA nicht länger als Tabu betrachtet werden. Mehr noch: Revolutionsführer Ajatolah Ali Chamenei gab im Frühjahr zu verstehen, dass er solchen Gesprächen nicht im Wege stehen werde. „Ich bin nicht sehr zuversichtlich in Bezug auf einen solchen Kontakt, aber ich bin auch nicht dagegen“, sagte er.

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  • "Die internationale Gemeinschaft verlangt, dass das Land damit aufhört."

    Man sollte die "internationale Gemeinschaft" nicht mit einigen westlichen Politikern gleichstellen, deren eigenen Geheimdienste konstatiert haben, dass der Iran sich hinsichtlich eines Atomwaffenbaus nicht entschieden habe. So übrigens auch der Generaldirektor der IAEA Amano. Wie ein Ritual wird seit Jahren von vielen Redakteuren die Formulierung übernommen, wonach die "internationale Staatengemeinschaft" den Iran verdächtige, heimlich Atomwaffen zu bauen, obwohl schon vor Jahren offiziell bestätigt wurde, dass 118 Staaten das Atomprogramm Irans unterstützen (können Sie googlen). Wer also genau ist die "internationale Staatengemeinschaft, wenn nicht die Mehrheit der Staaten weltweit?

  • Der Westen hofft auf Ruhani
    ICH FÜRCHTE UM SEIN LEBEN.

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