Atomphysiker soll Ministerpräsident werden
Bush will Wahlen im Irak vorziehen

US-Präsident George W. Bush will offenbar erreichen, dass die für Januar geplanten Wahlen im Irak auf Ende dieses Jahres vorgezogen werden. Aus mit der Sache vertrauten Kreisen verlautete am Dienstag, der Termin solle um einige Monate vorverlegt und damit näher an die im November anstehende Präsidentenwahl in den USA heranrücken.

HB WASHINGTON. Die US-Regierung wolle deshalb von den Vereinten Nationen (UN) erfahren, ob ein Vorziehen der Wahlen auf einen früheren Termin im Winter oder gar im Herbst machbar sei: „Ganz klar, wir wollen sie so schnell es geht haben“, hieß es in den Kreisen weiter. Die USA könnten in diesem Prozess jedoch nur als treibende Kraft fungieren, da die Entscheidung letztlich den Vereinten Nationen (UN) und noch zu benennenden irakischen Politikern überlassen bleibe. Angesichts der instabilen Sicherheitslage im Irak und fast täglichen Angriffen Aufständischer auf die US-Truppen hatte die US-Regierung bislang stets Bedenken gegen ein Vorziehen der Wahlen vorgebracht.

Die Umfragewerte Bushs waren jüngst im Zusammenhang mit der instabilen Lage im Irak und dem Folterskandal in einem US-Gefängnis bei Bagdad auf den tiefsten Stand seit seinem Amtsantritt gefallen.

Bush hatte am Montag in einer Rede zum Irak offen gelassen, ob die Wahlen vorgezogen werden und davon gesprochen, dass die Abstimmung nicht später als Januar sein werde. Bei einem Treffen im Weißen Haus in Washington sagte Bush einer irakischen Delegation, die USA hätten einen Plan, um den Irakern zu freien Wahlen zu verhelfen. Nach dem derzeit gültigen Plan der USA soll am 30. Juni die Macht an eine Übergangsregierung übergeben werden. Im Januar sollen dann Wahlen für eine Nationalversammlung folgen, die dann eine neue Übergangsregierung bestimmen soll.

Schahristani wird wohl irakischer Ministerpräsident

Die Vereinten Nationen (UN) werden nach Angaben aus US-Kreisen vermutlich den Schiiten Hussain Schahristani zum Ministerpräsidenten der neuen irakischen Übergangsregierung ernennen. In Kreisen des US-Außenministeriums wurde dagegen in der Nacht zum Mittwoch lediglich bestätigt, dass Schahristani zu den drei Kandidaten gehöre, die für das Amt in Frage kämen. Der Atomphysiker war unter der Herrschaft von Iraks Ex-Präsident Saddam Hussein mehrere Jahre im Gefängnis Abu Ghraib inhaftiert.

Die irakische Übergangsregierung soll am 30. Juni die Macht übernehmen. Der UN-Gesandte Lakhdar Brahimi soll US-Präsident George W. Bush zufolge noch im Laufe der Woche seine Empfehlungen für die Besetzung der Regierung aussprechen.

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