Atomrunde
Merkel verlangt mehr Druck auf Iran

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat große Anstrengungen gefordert, um eine nukleare Bewaffnung Irans zu verhindern. Auch Russland und China müssten eingreifen. Denn Teheran gibt sich weiter unversöhnlich.

HB WIEN. Mit Beginn der Sondierungsgespräche mit drei EU-Staaten betonte der Iran erneut seinen Anspruch auf ein eigenes Programm zur Urananreicherung. „Wenn wir über Atomtechnologie sprechen, bedeutet dass, das die Anreicherung zur Herstellung von Brennstoff für unsere Reaktoren im Iran stattfinden soll“, sagte der iranische Außenminister Manuchehr Mottaki.

Mit angereichertem Uran können auch Atomwaffen gebaut werden. Die Gespräche mit Vertretern aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien fanden in der französischen Botschaft in Wien statt. Der iranische Delegierte sagte nach einer ersten Sitzung, jede Seite habe ihre Position dargelegt. Die Vertreter der EU-Staaten nahmen nicht zu den Gesprächen Stellung. Beobachter erwarten keinen Durchbruch.

Bundeskanzlerin Merkel sagte: „Ich glaube, dass die Möglichkeiten, Druck auf Iran auszuüben, nicht erschöpft sind.“ Wichtig sei aber, dass nicht nur Frankreich, Großbritannien und Deutschland, sondern auch Länder wie Russland und China diese Überzeugung teilten.

Von den Konsultationen hängt ab, ob die Parteien im Januar zu neuen Verhandlungen zusammenkommen oder ob der Atomstreit möglicherweise doch an den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UN) überwiesen wird. Beobachtern zufolge dürften sich die jüngsten anti-israelischen Äußerungen des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad wenig hilfreich auf die Erfolgsaussichten auswirken. Ahmadinedschad hatte unter anderem den Holocaust geleugnet. „Wir werden sehen, ob sie privat etwas anderes sagen als sie in der Öffentlichkeit erklären“, sagte ein EU-Diplomat. Die EU hatte dem Iran am Dienstag schwere Verstöße gegen die Menschenrechte vorgeworfen.

Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben im Auftrag der EU mit dem Iran über eine Aufgabe des Atomprogrammes verhandelt. Sie brachen die Gespräche im August ab, nachdem der Iran mit der Urankonversation die technischen Voraussetzungen für das Anreichern von Uran eingeleitet hatte. Je nach Grad der Anreicherung kann Uran für den Bau von Atomwaffen verwendet werden - was die USA und andere westliche Länder im Iran befürchten. Der Iran hat Vorwürfe zurückgewiesen, nach Atomwaffen zu streben und erklärt, sein Atomprogramm diene lediglich der Energiegewinnung.

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