Atomstreit
Ahmadinedschad schreibt seinem Erzrivalen

Im Weißen Haus wartet man auf seltene Post: Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat seinem ärgsten Widersacher im Westen geschrieben, US-Präsident George Bush. Angeblich zeigt der Hardliner aus Teheran Wege auf, wie der Atomstreit zu lösen sei.

HB TEHERAN. Ein iranischer Regierungssprecher sagte am Montag in Teheran, Präsident Mahmud Ahmadinedschad zeige in dem Brief an Bush neue Wege auf, wie die die gegenwärtig „sensible Situation“ zu meistern sei. In dem Schreiben habe der iranische Präsident eine Analyse der gegenwärtigen Weltlage vorgenommen und die „Wurzel der vorliegenden Probleme“ aufgezeigt. Bereits zuvor hatte Ahmadinedschad angekündigt, er habe wichtige Nachrichten. Ob er sich damit auf den Brief bezog, blieb unklar.

Der Brief Ahmadinedschads werde der Schweizer Botschaft in Teheran übergeben, die die Interessen der USA im Iran vertritt, sagte der Regierungssprecher. Die USA unterhalten seit Anfang der 80er Jahre keine diplomatischen Beziehungen mehr zum Iran. Die USA und andere westliche Staaten verdächtigen die Islamische Republik, an Atomwaffen zu arbeiten. Der Iran weist dies zurück.

Am Montag sollten die Außenminister der USA, Russlands, Chinas, Großbritanniens und Frankreich mit ihrem deutschen Kollegen Frank-Walter Steinmeier in New York über den Atomstreit beraten. Dabei geht es um einem Resolutionsentwurf, den Großbritannien und Frankreich ausgearbeitet haben. Die beiden Staaten räumten nach Gesprächen aller 15 Ratsmitglieder am Wochenende allerdings ein, dass es keine Fortschritte bei den strittigen Punkten gegeben habe. Trotzdem zeigten sich Befürworter optimistisch, den Text im laufe der Woche zur Abstimmung stellen zu können. Der Iran lehnte am Sonntag weiter jede Einbeziehung des Sicherheitsrates in scharfen Worten ab. In dem Entwurf soll der Iran bindend zum Stopp seiner Uran-Anreicherung aufgefordert werden.

Russland und China sind insbesondere gegen zwei Punkte in dem am Mittwoch erstmals vorgestellten Entwurf: Die Feststellung, der Iran sei „eine Bedrohung für den internationalen Frieden und die Sicherheit“ und die Berufung auf Kapitel sieben der UN-Charta, die die Resolution rechtlich bindend machen würde. Beide Staaten befürchten, dass die USA die Resolution für Sanktionen oder einen Militärschlag benutzen könnten. Dazu wären indes weitere Resolutionen notwendig. Russlands Vize-Außenminister sprach am Samstag von „größeren Änderungen“, die vorgenommen werden müssten.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%