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Atomstreit: Asien-Mächte drängen Iran zu Verhandlungen

Im Atomstreit mit dem Iran intensivieren China und Indien ihre Bemühungen um eine diplomatische Lösung. Beide Lände pflegen enge Handelsbeziehungen zum Iran, die durch die Sanktionen jedoch stark eingeschränkt werden.

Der indische Premierminister Manmohan Singh macht sich für eine diplomatische Lösung des Konflikts mit Iran stark. Quelle: dpa
Der indische Premierminister Manmohan Singh macht sich für eine diplomatische Lösung des Konflikts mit Iran stark. Quelle: dpa

PekingUnter dem Druck neuer Handelshemmnisse schalten sich China und Indien verstärkt in den Atomstreit mit dem Iran ein. Die beiden asiatischen Wirtschaftsmächte signalisierten am Freitag, sie wollten mit diplomatischen Mitteln eine Lösung des Konflikts vorantreiben. So will China einen Vertreter nach Teheran schicken. Die indische Regierung betonte ihrerseits, der Atomstreit könne und müsse vor allem durch Diplomatie gelöst werden. Zuvor hatte EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy das Schwellenland dazu gedrängt, wie die EU und die USA den Druck auf den Iran zu erhöhen. China und Indien sind wichtige Wirtschaftspartner des Ölexporteurs. Durch internationale Beschränkungen kommt der Handel aber immer mehr ins Stocken.

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Die EU-Sanktionen gegen Iran

  • Verbot der Einfuhr von Mineralöl

    Verbot der Einfuhr von Mineralöl spätestens ab 1. Juli. Lieferungen an Italien bleiben erlaubt, weil es sich um Begleichung iranischer Schulden handelt.

  • Einfrieren aller Konten

    Einfrieren aller Konten der iranischen Zentralbank in Europa. „Legitime Geschäfte“ sollen jedoch in Ausnahmefällen „unter dtrikten Kontrollen“ weiter erlaubt sein.

  • Einreiseverbot

    Einreiseverbot für 116 Personen, die das Atomprogramm fördern. Sofern sie Vermögen in der EU haben, wird dieses eingefroren. Gegen 61 Personen gibt es Einreiseverbote wegen der Unterdrückung der Opposition.

  • Handelsverbot

    Ein Verbot, mit 441 meist iranischen Firmen und Organisationen Geschäfte zu machen. Auch deren Vermögenswerte in der EU sind eingefroren. Betroffen sind die Bereiche Bankwesen, Versicherungen, Nukleartechnik, Luftfahrt, Schifffahrt, Elektronik, Chemie, Öl- und Gasförderung.

  • Exportverbote für Ausrüstung und Technologie

    Exportverbot für Ausrüstung und Technologie für die Öl- und Gasförderung, Verbot von Investitionen oder Krediten für diesen Bereich. Verbot von Krediten für die iranische Regierung oder deren Einrichtungen.

  • Exportverbot für Waffen und Telekommunikationsgeräte

    Exportverbot für Waffen, Technologie oder Güter für nukleare Anlagen, Chemikalien, Elektronik, Navigationsgerät sowie bestimmte Telekommunikationsgeräte.

  • Kontrolle aller Geldtransfer

    Kontrolle aller Geldtransfers aus der EU in den Iran. EU-Banken müssen Überweisungen melden und dürfen keine neuen Filialen im Iran eröffnen. Verbot für iranische Banken, Gemeinschaftsunternehmen in der EU zu vereinbaren. Verbot des Handels mit iranischen Anleihen.

  • Verschärfte Kontrolle von Frachtschiffen

    Verschärfte Kontrollen von Fracht auf Schiffen der iranischen Staatsreederei. Verbot von Frachtflügen aus dem Iran in die EU.

„Wir haben stets den Dialog als das einzig probate Mittel zur Lösung des Atomstreits mit dem Iran befürwortet“, teilte das Pekinger Außenministerium mit. Mit dem Besuch am Sonntag werde ein weiterer Meinungsaustausch angestrebt. China gehört mit Großbritannien, Frankreich, Russland, den USA und Deutschland in dem seit Jahren schwelenden Konflikt zu den internationalen Verhandlungspartnern des Iran. Die Gespräche liegen aber seit rund einem Jahr auf Eis. Vor allem die USA und die EU verdächtigen den Iran, heimlich Nuklearwaffen zu entwickeln - was die Teheraner Regierung zurückweist. Der Iran soll nun mit einer neuen Runde internationaler Sanktionen zur Aufgabe seines umstrittenen Atomprogramms gebracht werden.

Zu diesem Zweck müsse auch Indien seinen Einfluss im Iran geltend machen, sagte EU-Ratspräsident Van Rompuy bei einem Besuch in Neu Delhi. Der indische Ministerpräsident Manmohan Singh verteidigte daraufhin die Handelsbeziehungen des aufstrebenden Schwellenlandes mit dem Iran. „Der Iran ist für uns eine wichtige Energiequelle“, sagte er mit Blick auf die immensen Rohöleinfuhren seines Landes aus der Islamischen Republik.

  • 10.02.2012, 21:02 UhrPoldi 0824

    Wenn diese Tauschgeschäfte mit Indien und China realisiert werden, kann sich der Ammi warm anziehen.
    Möglich wäre es, Reis gegen Öl mit Indien zu tauschen.
    und wenn jetzt die Chinesen mit ihren Schuldscheinen in USA Getreide kaufen, es nach Iran schippern und gegen Öl tauschen, ist der Dollar augehebelt.
    Nur als internationales Bezahlmedium erhält der Dollar einen gewissen Wert.

    Ich glaub die USA hat einen großen Fehler gemacht.
    Jetzt wird es lustig.

    Schöne Abend noch.

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