Atomstreit
Bank Melli will gegen EU-Sanktionen klagen

Die iranische Großbank Melli will gerichtlich gegen die von der Europäischen Union im Atomstreit mit Teheran verhängten Sanktionen vorgehen. Auch Deutschland droht die Bank mit einer Klage.

HB TEHERAN. Die juristischen Berater der Bank hätten bereits eine Klage beim zuständigen Gericht in London eingereicht, sagte Generaldirektor Ali Sadafi am Samstag laut einem Bericht der iranischen Nachrichtenagentur Isna. Eine Klage in Deutschland werde folgen.

Die Bank, die zu 100 Prozent dem iranischen Staat gehört, hat Niederlassungen unter anderem in Hamburg, London und Paris.

Die Verschärfung der EU-Sanktionen hatte Teheran als "absurd und feindselig" zurückgewiesen. Außenministeriumssprecher Mohammad Ali Hosseini kritisierte den Beschluss des EU-Ministerrats, das iranische Vermögen in der Europäischen Union einzufrieren, als eine "Politik mit Zuckerbrot und Peitsche".

Die EU wirft der Bank vor, Unternehmen mit Geldern zu versorgen, die an Teherans Atomprogramm beteiligt sein sollen. Der Iran streitet vehement ab, heimlich an Nuklearwaffen zu arbeiten.

Mit ihren Sanktionen gegen die Bank Melli hat die EU nicht nur das größte, sondern auch das traditionsreichste iranische Geldinstitut und ein zentrales Bindeglied des Landes zum Ausland ins Visier genommen. Ein ansehnlicher Teil der Importe, die für das Nuklearprogramm bestimmt sind, werde über Melli abgewickelt. "Die Bank Melli dient als Vermittler für Irans sensible Geschäfte", heißt es in der Begründung der EU.

Finanzkreise in Teheran bezeichnen die Sanktionen als die "schwerwiegendste Strafe gegen das Bankwesen der Islamischen Republik". Die Bank ist mit Abstand das größte iranische Geldinstitut. Die Summe ihrer Kundengelder sei größer als diejenige aller anderen iranischen Banken, sagt Saeed Laylaz, Chefredakteur der iranischen Wirtschaftszeitung "Sarmayeh" (Kapital). Die meisten staatlichen Einfuhren werden über Melli abgewickelt. Die EU hatte bereits Sanktionen gegen die iranische Bank Sepah beschlossen. Auch ihr wurde vorgeworfen, am iranischen Atomgeschäft beteiligt zu sein.

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