Atomstreit
EU fasst massiven Boykott gegen Iran ins Auge

Politiker der Bundesregierung und der EU sind offenbar zunehmend bereit, massive Boykottmaßnahmen gegen den Iran zu ergreifen, wenn der im Atomstreit nicht bald mehr Entgegenkommen zeigt. Laut einem Medienbericht gibt es bereits konkrete Pläne.

HB BERLIN. Das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" berichtet von Überlegungen, die Benzinlieferungen an den Iran zu stoppen. Auch weitere Beschränkungen des Schiffs- und Luftverkehrs nach Iran würden erwogen. Ein Hebel dafür könnten Landeverbote für iranische Flugzeuge oder Schiffe in der EU sein.

Ein Sprecher des Auswärtigen Amts in Berlin sagte, er wolle sich zu dem Bericht nicht äußern. Ein Gesprächsangebot von US-Präsident Barack Obama an den Iran liege auf dem Tisch. Das Land bleibe aufgefordert, Klarheit in sein Atomprogramm zu bringen. Tue es das nicht, drohten weitere Maßnahmen der internationalen Staatengemeinschaft. Es sei aber zu früh, um über die konkrete Ausgestaltung zu sprechen.

Die Regierung in Teheran hat den Verdacht, an Atomwaffen zu arbeiten, wiederholt zurückgewiesen. Laut "Spiegel" will die Bundesregierung zunächst versuchen, die Sanktionen gemeinsam mit den zögernden Vetomächten Russland und China im UN-Sicherheitsrat zu beschließen. Notfalls würden USA und EU aber nach Ansicht deutscher Diplomaten auch allein "sehr scharfe Sanktionen" beschließen.

Eine neue Sanktionsrunde könnte dem Bericht zufolge während der UN-Generalversammlung Ende September in New York beginnen, wenn Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad bis dahin nicht auf die Angebote des Westens eingehe. Auch ein Treffen der Staats- und Regierungschefs der sogenannten Sechsergruppe aus USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland werde erwogen.

Im Juli hatten die G8-Staaten bei ihrem Gipfel im italienischen L'Aquila den Iran ultimativ zur Rückkehr an den Verhandlungstisch aufgefordert. Die Staats- und Regierungschefs zeigten sich dabei bereit, bis September Verhandlungen eine Chance zu geben. Der französische Präsident Nicolas Sarkozy sagte anschließend, wenn es bis dahin keine Fortschritte im Atomstreit gebe, "werden wir Entscheidungen treffen müssen".

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