Atomstreit
EU-Länder setzen Iran-Sanktionen schärfer um

Die Staaten der EU wollen die im März vom Uno-Sicherheitsrat beschlossenen Sanktionen gegen den Iran laut einem Diplomaten schärfer umsetzen als von den Vereinten Nationen empfohlen. Vor allem die großen EU-Staaten hätten auf ein schärferes Vorgehen gedrängt.

HB BRÜSSEL. Die Strafmaßnahmen würden vorsehen, den kompletten Frachtverkehr per Flugzeug und Schiff zu kontrollieren. Die Uno-Resolution 1803 hatte dies auf zwei bestimmte iranische Transportunternehmen begrenzt. Die EU-Staaten seien außerdem angehalten, Exportkredite zu beschränken und nicht nur „Wachsamkeit“ über die Handelsförderung walten zu lassen.

„Großbritannien, Frankreich, Deutschland und Italien wollten über 1803 hinausgehen und damit umsetzen, was sie gegenüber Russland und China opfern mussten, um es durch den Sicherheitsrat zu bekommen“, sagte der Diplomat weiter. Formell würden die Sanktionen in der kommenden Woche angenommen, wenn die Frist der fünf Veto-Mächte und Deutschlands für den Iran abgelaufen ist, auf ein Angebot zu Verhandlungen über sein Atomprogramm einzugehen.

Der UN-Sicherheitsrat hatte im März zum dritten Mal auf Initiative Großbritanniens, Frankreichs und Deutschlands Sanktionen gegen die Islamische Republik verhängt. Bereits im Dezember 2006 und im März 2007 hatte das mächtigste Gremium der Vereinten Nationen (UN) Sanktionen gegen die Führung in Teheran beschlossen. Die Weltgemeinschaft wirft dem Iran vor, unter dem Deckmantel der Stromerzeugung insgeheim Atomwaffen zu entwickeln. Das Land bestreitet die Vorwürfe.

Der höchste politische Führer des Irans, Ajatollah Ali Chamenei, sagte kurz vor Ablauf des Ultimatums, das Land werde seinen Weg im Bereich der Atomtechnologie weitergehen.

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