Atomstreit
EU verschärft Ton gegenüber Iran

Der niederländische Außenminister Uri Rosenthal hat eine „militärische Option“ im Atomstreit mit dem Iran zur Diskussion gestellt. Seine Amtskollegen aus der EU lehnen diese Variante strikt ab.
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BrüsselIm Atomstreit mit dem Iran verschärfen die EU-Regierungen den Ton gegenüber Teheran - sie wollen aber nicht mit einem Militärschlag drohen. Entsprechende Äußerungen des niederländischen Außenministers Uri Rosenthal, eine „militärische Option“ gegen den Iran dürfe nicht ausgeschlossen werden, wurden von den meisten Ministern bei einem Treffen am Montag in Brüssel nicht geteilt.

Die Außenminister zeigten sich aber besorgt über den Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde, wonach der Iran an Atomwaffen arbeitet. „An einer Diskussion über eine militärische Operation, über eine militärische Intervention beteiligen wir uns nicht“, sagte der deutsche Außenminister Guido Westerwelle. „Wir halten derartige Diskussionen für kontraproduktiv und lehnen sie deshalb auch ab und warnen auch davor.“

„Wir reden heute nicht darüber, aber es wäre jetzt nicht in Ordnung, irgendwelche anderen Optionen ein- oder auszuschließen“, hatte Rosenthal vor dem Treffen mit seinen EU-Kollegen gesagt. Auf die Frage, ob es eine „militärische Option“ gegen den Iran gebe, sagte er: „Ich schließe keine Optionen aus.“ Die EU habe „eine Menge Arbeit“ zu erledigen, „um wirklich wirksame Sanktionen gegen den Iran zu beschließen“.

Frankreichs Außenminister Alain Juppé formulierte: „Wir müssen heute mit großer Festigkeit handeln, um die Sanktionen gegen den Iran so zu verschärfen, dass jede irreparable Intervention vermieden wird.“ Die EU-Außenminister wollten am Montag noch keine Entscheidungen über neue Sanktionen gegen den Iran treffen, sondern lediglich einen späteren Beschluss vorbereiten. Westerwelle sagte, es gehe jetzt „erst einmal darum, dass wir den politischen und auch diplomatischen Druck auf den Iran erhöhen“.

„Eine Militäraktion bringt nichts, weil sie das Ziel nicht erreicht und weil die Konsequenzen verheerend sein werden“, sagte der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn zum „Säbelrasseln“ gegen den Iran. „Wir werden heute damit anfangen, die Sanktionen zu verschärfen und das wird dem Volk im Iran sehr viel schaden.“

„Es gibt große Sorge über das, was die IAEA entdeckt hat“, sagte die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton. „Wirkliche Sorge - und wir werden entscheiden müssen, was wir tun, um klar zu machen, dass dies (Atomprogramm) völlig inakzeptabel ist.“ „Das schlimmste wäre es, mit Krieg zu drohen“, sagte der finnische Außenminister Erkki Tuomioja. „Ich denke, wir sollten mit dem Iran reden und wenn er die Vorwürfe aus dem IAEA-Bericht nicht aufklärt, dann werden wir die Sanktionen verschärfen müssen.“

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Kriegstreiber des Westens! Gefahr für uns alle! Lügen sollen wieder (!!!) einen Angriffskrieg legitimieren!

    Schaut das an

    http://www.youtube.com/watch?v=IP5FfXn_hb4

  • Die Kriegshetze gegen den Iran ist unerträglich
    Mittwoch, 9. November 2011 , von Freeman um 16:12

    Kaum ist Libyen von der NATO platt gemacht und Gaddafi ermordet, geht die Kriegshetze gegen den Iran wieder los. Die Medien verbreiten Panik und Lügen über ein angebliches Atomwaffenprogramm des Iran. Es wird behauptet, Teheran stehe ein Jahr vor der Vollendung einer Atombombe. Nur, das erzählen sie uns schon seit über 15 Jahren und ihre Prognose ist nicht eingetroffen. An vorderster Stelle der Propaganda ist das ZDF - das Zensierte Desinformation Fernsehen, denn mit dem Zweiten luegt man besser!

    Wir müssen einfach wissen, wir werden von Psychophaten und Massenmördern regiert und die Medien sind ihre Helfershelfer. Alles was sie erzählen ist eine gigantische Lüge. Man kann sich darüber nur angeekelt abwenden und kräftig spucken. Aber was sie jetzt wollen ist nicht ein harmloses Scharmützel, sondern wird zu einem Flächenbrand sich ausweiten. Ein Angriff auf den Iran kann nur in einen Weltkrieg enden und fürchterliche Konsequenzen haben. Aber dazu sind diese Irren bereit.



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