Atomstreit
Iran beginnt Manöver, USA planen Sanktionen

Im Atomstreit mit Iran will die US-Regierung den Druck weiter erhöhen. Am Montag könnten neue Sanktionen bekanntgegebem werden. Nach Informationen aus Regierungskreisen stehen nicht-amerikanische Firmen dabei im Fokus.
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Teheran/BerlinVor dem Hintergrund der Diskussionen in Israel über einen Angriff auf iranische Atomanlagen hat die iranische Armee ein viertägiges Manöver begonnen. Der staatliche Sender Press TV berichtete am Samstag, die Übungen hätten am Vortag im Osten des Landes begonnen. Sie sollten dazu dienen, die Verteidigungsfähigkeit des Landes zu überprüfen. Zunächst werde die Einrichtung von Kommandostäben und die Stationierung verschiedener Einheiten geübt, meldete der Fernsehsender.

In Israel wird derzeit die Möglichkeit eines Militärangriffs auf iranische Atomanlagen debattiert. Anlass dafür ist ein Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA, nachdem es ernstzunehmende Hinweise auf ein Atomwaffen-Programm im Iran gibt. Die Führung in Teheran bestreitet diese Vorwürfe, gibt aber nicht alle Elemente ihres Atomprogramm preis.

Führende Politiker in den USA und Westeuropa haben allerdings vor einem Militärschlag gegen den Iran gewarnt. Dort wird eine Verschärfung der Sanktionen favorisiert - ein Schritt, der aber von Russland und China abgelehnt wird.

Der israelische Sicherheitsexperte Dan Schueftan sieht zu einem Militärschlag keine Alternative, wenn es keine weiteren Sanktionen gibt. Dann bleibe eigentlich nur noch ein Angriff, sagte der Wissenschaftler vom National Security Center der Universität Haifa. Wenn man den Iran jetzt ungehindert Kernwaffen bauen lasse, würden in Kürze auch Ägypten, die Türkei, Saudi-Arabien und andere arabische Staaten zu Atommächten werden. Auch Argentinien, Brasilien und Venezuela könnten als Atommächte hinzukommen. „Dann ändert sich die ganze Welt“, warnte Schueftan.

Wenn es keine scharfen Sanktionen gegen den Iran gebe, dann müsse man „etwas Militärisches machen, am liebsten etwas Amerikanisches“, forderte er. „Wenn die Amerikaner gar nichts machen, wenn es keine Sanktionen gibt und es nur die Wahl gibt zwischen einem Angriff und einer globalen Katastrophe, dann ist der Angriff weniger gefährlich“, sagte der Sicherheitsexperte.

Israel fürchte nicht, bei einem eventuellen Angriff auf den Iran die Unterstützung der Welt zu verlieren - nur die der Amerikaner. Die Europäer - und auch Deutschland - täten ohnehin „sehr wenig“ für Israel. Andere Teile der Welt seien schon jetzt feindlich eingestellt. „Die einzige Sache, die sich negativ ändern kann, ist die amerikanische Einstellung.“ Das sei allerdings sehr gefährlich und sehr negativ, gab Schueftan zu bedenken.

Nach Informationen aus US-Regierungskreisen sind neuerliche Strafmaßnahmen, des wichtigsten Verbündeten Israels derzeit in Planung. Die Sanktionen zielten darauf, nicht-amerikanischen Firmen Geschäfte mit dem iranischen Ölsektor zu verbieten. So solle Unternehmen, die sich dem Embargo widersetzten, der Zugang zum US-Markt verweigert werden. Die Sanktionen würden voraussichtlich am Montag bekanntgegeben. Weitere Details zu den Strafmaßnahmen blieben zunächst unklar.

Die Internationale Atomenergie-Agentur hatte zuvor die Atompolitik der Islamischen Republik gerügt. Das IAEA-Direktorium mit Vertretern aus 35 Nationen nahm in Wien eine Resolution an, in der es seine zunehmende Besorgnis über das Atomprogramm der Islamischen Republik ausdrückte. Lediglich zwei Staaten stimmten gegen die Resolution. Damit steigt eine Woche nach Veröffentlichung des IAEA-Berichtes der internationale Druck auf den Iran.

Die iranische Regierung wies die Rüge umgehend zurück. Der iranische IAEA-Botschafter Ali Asghar Soltanieh sagte, die Resolution werde das Land in seinem Atomprogramm nur bestärken. Zudem kündigte der Iran an, eine Kernwaffen-Konferenz für Länder des Nahen Ostens zu boykottieren.

In dem jüngsten Bericht der UN-Atombehörde war der Islamischen Republik bereits vorgeworfen worden, heimlich an einer Atombombe gebaut zu haben. Die Islamische Republik bestreitet dies und beharrt darauf, dass das Programm ausschließlich zivilen Zielen dient.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Aber da dem Iran die bisherigen Sanktionen nicht nachhaltig geschadet haben , denke ich dass es auch diesmal nicht anders sein wird .
    Um eine Iranische Atombombe zu verhindern ,käme demnach nur ein Angriff auf diese Anlagen in frage !

  • Die Islamische Republik bestreitet dies und beharrt darauf, dass das Programm ausschließlich zivilen Zielen dient.
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    Wenn es denn so ist , warum dann das Versteckspiel mit seinen Anlagen der Atomindustrie ?

    10 Beweise das der Iran eben doch die Bombe will .
    - 1. Iran versucht, seine nuklearen Aktivitäten und Anlagen vor der IAEA zu verbergen
    - 2. Die sensibelsten Aktivitäten werden vom Verteidigungsministerium kontrolliert
    - 3. Irans Anreicherungsprogramm entbehrt jeder wirtschaftlichen Logik
    - 4. Irans Anreicherungsprogramm ist inkonsistent mit seinen angeblichen Zielen
    - 5. Iran besitzt ein Dokument, das die Spaltung von Uran erläutert
    - 6. Iran baut einen Schwerwasserreaktor ohne erkennbaren wissenschaftlichen Zweck
    - 7. Iran hat zahlreiche Experimente und Studien mit Waffen-Bezug durchgeführt
    - 8. Iran hat nuklearfähige Raketen getestet
    - 9. Iran weigert sich, mehr Transparenz zuzulassen
    - 10. Iran weist Vorschläge für erneute Verhandlungen zurück

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