Atomstreit
Iran-Brief entzweit Sicherheitsrat

Die iranische Antwort auf das Kompromissangebot im Atomstreit hat gegensätzliche Reaktionen hervorgerufen. Während die USA und Frankreich die Antwort als unzureichend bezeichneten, signalisierten Russland und China Bereitschaft für eine Verhandlungslösung. Möglicherweise entsteht im UN-Sicherheitsrat darüber Streit und der Iran hat Zeit gewonnen.

HB WASHINGTON/TEHERAN. Falls sich der Westen im UN-Sicherheitsrat für Sanktionen gegen Teheran einsetzen wird, könnte in dem internationalen Gremium eine Streit entbrennen.

Das Außenministerium in Washington erklärte nach Beratungen von Präsident George W. Bush mit Außenministerin Condoleezza Rice, der Iran erfülle mit der Antwort vom Dienstag nicht die vom Weltsicherheitsrat gesetzten Bedingungen. Der amtierende Außenamtssprecher Gonzalo Gallegos verwies darauf, dass Teheran die Urananreicherung stoppen müsse. Bush sprach anschließend in einem Telefonat mit UN-Generalsekretär Kofi Annan über den Atomstreit, wie das Weiße Haus mitteilte.

Der französische Außenminister Phillipe Douste-Blazy sagte auf einer Pressekonferenz mit seiner israelischen Kollegin Zipi Livni in Paris, die Hand sei nach wie vor ausgestreckt. Allerdings sei eine Rückkehr an den Verhandlungstisch nur möglich, wenn der Iran seine sensiblen Atomaktivitäten aussetze, insbesondere die Anreicherung von Uran.

China rückte die Notwendigkeit des Dialogs in den Vordergrund und forderte den Iran zu „konstruktiven Maßnahmen“ auf. Aber auch die anderen Parteien müssten „ruhig und geduldig bleiben und Flexibilität zeigen“, erklärte das Außenministerium in Peking. Auf diplomatischem Wege müsse „eine friedliche Lösung“ im Atomstreit gefunden werden.

Auch Russland bekräftigte, es halte an der Suche nach einer politischen Lösung fest. Moskau setze sich außerdem dafür ein, die Rolle der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zu stärken, sagte ein Außenamtssprecher. Ein Sprecher des britischen Außenministeriums sagte, es seien „harte Diskussionen“ im UN-Sicherheitsrat zu erwarten.

Der Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin, Martin Jäger, sagte, der „umfangreiche und komplexe Text“ des Irans werde nun analysiert und bewertet. In einem zweiten Schritt würden die Ergebnisse der Bewertung mit den internationalen Partnern abgeglichen. Erst dann erfolge eine gemeinsame Reaktion.

Teheran hatte Diplomaten am Dienstag seine offizielle Antwort auf das internationale Kompromissangebot überreicht. Die Regierung sei zu „ernsthaften Verhandlungen“ bereit, lehne eine Aussetzung der Urananreicherung jedoch ab, sagte Unterhändler Ali Laridschani. Außenamtssprecher Hamid Resa Assefi bezeichnete das iranische Angebot am Mittwoch als Zeichen dafür, dass Teheran zu einer Lösung des Konflikts bereit sei.

Der Kompromissvorschlag wurde erarbeitet von Deutschland sowie den fünf ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates - Frankreich, Großbritannien, USA, Russland und China. Dem Iran werden wirtschaftliche und politische Anreize in Aussicht gestellt, wenn er im Gegenzug sein Atomprogramm beendet.

Der UN-Sicherheitsrat hat Teheran aufgefordert, spätestens zum 31. August die Anreicherung von Uran auszusetzen. Andernfalls drohen wirtschaftliche und diplomatische Sanktionen.

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