Atomstreit
Iran sieht sich geschlossener Front gegenüber

Die US-Regierung hat dem Iran mit neuen UN-Sanktionen gedroht, falls die Führung in Teheran nicht auf die jüngsten internationalen Vorschläge zur Beendigung der Urananreicherung eingehe. Dabei erhalten die USA breite Unterstützung. Gewarnt wird währenddessen auch vor Aktivitäten iranischer Banken.

HB WASHINGTON. Die fünf ständigen Mitglieder des UN - Sicherheitsrates und Deutschland seien sich einig, dass neue wirtschaftliche und diplomatische Sanktionen notwendig seien, falls Teheran auf das neue Kompromissangebot nicht eingehe, sagte der Sprecher des US-Außenministeriums, Gonzalo Gallegos, am Montag in Washington. "Wir stimmen darin überein, dass wie angesichts der ausgebliebenen klaren, positiven Antwort des Irans keine andere Wahl haben als neue zusätzliche Maßnahmen (...) zu ergreifen."

Gleichzeitig warnten drei der UN-Vetomächte vor den Aktivitäten der iranischen Zentralbank und anderer Kreditinstitute des Landes gewarnt. Sie würden durch geheime Transaktionen versuchen, Sanktionen zu unterlaufen, erklärten die USA, Frankreich und Großbritannien in einem Schreiben an den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UN). Deshalb müssten die Geschäfte der Banken besonders streng überwacht werden, hieß es.

EU-Chefdiplomat Javier Solana hatte am Montag nach der "klaren Antwort" gefragt, die die fünf ständigen Mitglieder des UN - Sicherheitsrates und Deutschland bereits bis zum vergangenen Wochenende gefordert hatten. Solana bemüht sich im Auftrag der fünf ständigen UN-Sicherheitsratsmitglieder (China, Frankreich, Großbritannien, Russland, USA) und Deutschlands um Verhandlungen mit dem Iran über dessen Atomprogramm. Am 19. Juli hatten die sechs Staaten innerhalb von "rund zwei Wochen" - also bis zum vergangenen Samstag - eine eindeutige Antwort auf das neueste Verhandlungsangebot verlangt.

Wegen des umstrittenen Atomprogramms haben die UN dreimal Sanktionen gegen die Islamische Republik verhängt. Darunter sind auch Strafmaßnahmen gegen das größte iranischen Institut Bank Melli. Die USA haben Geschäfte mit der Bank Melli und der Bank Saderat verboten. Die Europäische Union hat die Bank Melli auf ihre Schwarze Liste gesetzt.

Die fünf UN-Vetomächte und Deutschland verdächtigen den Iran, unter dem Deckmantel der Energiegewinnung an Atomwaffen zu arbeiten. Die Führung in Teheran bestreitet das. Vetorecht im UN-Sicherheitsrat haben neben den USA, Frankreich und Großbritannien auch Russland und China.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%