
New YorkDie fünf Veto-Mächte im UN-Sicherheitsrat und Deutschland wollen ihre Bemühungen für eine friedliche Lösung im Atomstreit mit dem Iran nochmals verstärken. Dies verlautete nach einem Treffen ihrer Außenminister am Donnerstag (Ortszeit) in New York. Nach Angaben von Teilnehmern wurde vereinbart, dass weiter an einer diplomatischen Lösung gearbeitet werden soll, und zwar „mit noch größerer Intensität“. Bislang gebe es leider noch keine „substanziellen Fortschritte“.
Zuvor hatte Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu von der internationalen Gemeinschaft eine „rote Linie“ gegen das iranische Atomprogramm verlangt. „Rote Linien führen nicht zum Krieg. Rote Linien halten vom Krieg ab“, sagte Netanjahu vor der UN-Vollversammlung. Nach seiner Darstellung wird der Iran Mitte Frühjahr oder spätestens im Sommer 2013 ausreichend Uran für eine Atombombe angereichert haben.
Der Iran steht im Verdacht, unter dem Deckmantel eines zivilen Nuklearprogramms an der Atombombe zu arbeiten. Israel sieht dies als Bedrohung seiner Existenz. Mehrfach hatten israelische Politiker deshalb indirekt mit einem Militärschlag gegen iranische Atomanlagen gedroht. Der Versuch, US-Präsident Barack Obama im Atomstreit zu einem Ultimatum an den Iran zu bewegen, blieb bislang jedoch ohne Erfolg. Obama hatte aber deutlich gemacht, dass die USA nicht zulassen werden, dass der Iran in den Besitz einer Atombombe kommt.
An dem Treffen mit den fünf Veto-Mächten (USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien) nahm für Deutschland Außenminister Guido Westerwelle teil. Er sagte: „Wir teilen die große Sorge Israels angesichts der nicht ausgeräumten Zweifel an den friedlichen Absichten des iranischen Atomprogramms.“ Deutschland werde eine atomare Bewaffnung des Iran nicht akzeptieren. Zugleich gelte: „Wir wollen eine diplomatische Lösung. Sie ist noch möglich.“

Würde man sich bemühen, beide Seiten zu verstehen, so wäre das Fazit immer "keine Atomwaffen!" Und natürlich wäre es ein Friedenszeichen, wenn die Palästinenser endlich und kurzfristig einen autarken Staat bekommen.

Vor wenigen Tagen hat Patrick Clawson vom Washington Institute for Near East Policy vorgeschlagen, den Iran durch einen Flase-Flag-Angriff in den Krieg zu zwingen. Wie sonst sollte man auch eine Nation die seit Jahrhunderten keinen Krieg gegen eine andere Nation begonnen hat, in den Krieg zwingen?
Die einzige Angst der Kriegstreiber in den USA/Israel ist, dass sie einen mit Nuklearwaffen bestückten Iran nicht mehr überfallen können.
Die Gefahr geht nicht vom Iran aus, sondern von uns, den NATO-Angriffsmächten und zwar nicht nur für den Nahen-Osten sondern für uns alle.

Wird mal Zeit, Israel die (...) Atomwaffen wegzunehmen, die sie nicht haben dürften. (...) Obama sicherlich nicht, und wir Deutsche pinkeln uns ins Hemd, wenn jemand Antisemitismus schreit, resultierend aus der Verdummung durch die Schulbücher, wo uns schon von Kindesbeinen an das schlechte Gewissen eingeimpft wird wegen unserer unseligen Geschichte. Aber: das Ganze war einmal, ist vorbei und wir leben heute in einer anderen Zeit!
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