Atomstreit
Steinmeier appelliert an Iran

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hofft auf Vernunft im Iran: Er appellierte erneut an Präsident Mahmud Ahmadinedschad, das Lösungsangebot der fünf Vetomächte im Weltsicherheitsrat und Deutschlands anzunehmen. Doch Teheran zeigt sich bei der Hauptforderung der Staatengemeinschaft weiter unnachgiebig.

HB BERLIN. „Ich hoffe, dass unser Vorschlag in Teheran sehr sorgfältig geprüft wird und dass die Kräfte der Vernunft im Iran die Oberhand gewinnen“, sagte Steinmeier der „Neuen Presse“. Zwar wolle er nicht von Drohungen gegen den Iran sprechen. Klar sei aber, dass die Entscheidung zwischen Vertrauensbildung und internationaler Zusammenarbeit einerseits und selbst verschuldeter Isolation andererseits nun beim Iran liege. Die Vorschläge des Westens sehen nach Angaben von Diplomaten wirtschaftliche Anreize vor, wenn der Iran die Urananreicherung aussetzt.

„Der Iran hat über viele Jahre sein Atomprogramm im Geheimen betrieben und treibt außerdem offensiv ein Raketenprogramm voran“, erklärte Steinmeier. „Beides zusammengenommen erfüllt nicht nur uns, sondern die gesamte internationale Gemeinschaft mit Sorge. Allein die iranische Option auf die Atombombe würde ausreichen, um die ohnehin instabile Region des Nahen und Mittleren Ostens weiter zu destabilisieren.“ Dies müsse mit allen diplomatischen Mitteln verhindert werden.

Der Westen dringt derzeit auf eine Aussetzung der Urananreicherung im Iran, da er dahinter ein geheimes Programm zum Bau von Atombomben vermutet. Der Iran weist diese Vorwürfe zurück und betont, das Programm diene ausschließlich friedlichen Zwecken. Ungeachtet der diplomatischen Angebote des Westens hat der Iran nach Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde wieder mit der umstrittenen Urananreicherung begonnen.

Irans Präsident Ahmadinedschad hat immer wieder klar gemacht, dass sein Land das Recht habe, Uran für Atomkraftwerke anzureichern. Von dieser Position geht er nicht ab, signalisierte in einer Rede am Donnerstag aber seine Bereitschaft zu Gesprächen auf gleicher Augenhöhe.

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