Atomstreit
USA dementieren Kooperationsangebot an Iran

Nutzt der US-Präsident den Kampf gegen den IS als Druckmittel, um in den Verhandlungen im Atomstreit mit Iran voranzukommen? Die USA dementieren solche Berichte. Fest steht jedoch: Eine Einigung ist dringend nötig.
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PekingUS-Außenminister John Kerry hat bestritten, dass sein Land dem Iran im Gegenzug für Zugeständnisse im Atomstreit eine Kooperation gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) angeboten habe. „Es gibt keinerlei Verbindung zwischen den Atomgesprächen und einer anderen Frage“, betonte Kerry am Samstag in Peking im Vorfeld eines Treffens des Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsforum (Apec). Er wolle „absolut klar machen“, dass es keinerlei Abkommen zu den Ereignissen im Mittleren Osten gegeben habe.

Das „Wall Street Journal“ hatte zuvor von einem Brief von US-Präsident Barack Obama an Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei berichtet. Demnach schlug Obama darin eine Kooperation gegen den IS vor, sofern der Iran die nötigen Zugeständnisse für den Abschluss eines dauerhaften Abkommens zur Beilegung des jahrelangen Streits um das iranische Atomprogramm macht. Laut der Zeitung verwies Obama in dem Brief von Oktober auf die gemeinsamen Interessen im Kampf gegen die Dschihadisten.

„Ich bin zuversichtlich, dass ich informiert bin, was der Präsident zu dieser Frage tut oder sagt“, sagte Kerry in Peking dazu. Wie zuvor bereits Obamas Sprecher Josh Earnest lehnte der Außenminister es ab, näher auf die „private Kommunikation“ des Präsidenten mit anderen Staatsführern einzugehen. Kerry will seinen iranischen Kollegen Mohammed Dschawad Sarif am Sonntag und Montag im Oman zu Gesprächen zum Atomstreit treffen. An den Verhandlungen soll auch die frühere EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton teilnehmen.

Ashton wurde Anfang November von der Italienerin Federica Mogherini als EU-Chefdiplomatin abgelöst. Sie soll aber die Verhandlungen mit dem Iran noch bis zum 24. November weiterführen. An diesem Tag endet die Frist, die sich der Iran und die 5+1-Gruppe gesetzt haben, um den Atomstreit endgültig beizulegen. An den Verhandlungen sind die fünf UN-Vetomächte USA, Großbritannien, Frankreich, Russland und China sowie Deutschland beteiligt. Am 18. November sollen die Gespräche in Wien in die Endphase gehen.

Der Iran hat vor den Gesprächen vor einem Scheitern der Atomverhandlungen gewarnt. Das wäre ein „gefährliches Szenario“, sagte Vizeaußenminister Abbas Araghchi einer Meldung der Nachrichtenagentur IRNA zufolge. „Keiner will zu der Zeit vor dem Genfer Übergangsabkommen (November 2013) zurückkehren“, habe der Vizeminister betont. Eine Einigung seines Landes mit der 5+1 Gruppe - die fünf UN-Vetomächte plus Deutschland - wäre hingegen für die beteiligten Seiten und die gesamte Region von Vorteil, habe Araghchi betont. Die internationale Gemeinschaft billigt dem Iran zwar ein ziviles Atomprogramm zu, will aber sicher stellen, dass Teheran keine Atomwaffen erlangen kann.

afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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