Atomverhandlungen
Kerry macht Druck auf den Iran

US-Außenminister Kerry will „sehr bald“ eine Entscheidung in den Atomverhandlungen mit Iran. Es seien beträchtliche Fortschritte gemacht worden. Präsident Ruhani vereinbart derweil eine Militärkooperation mit Putin.
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Wien, UfaIn den Atomverhandlungen hat US-Außenminister John Kerry den Iran vor einem Spiel auf Zeit gewarnt. Die USA wollten ein Abkommen mit Teheran, und es seien beträchtliche Fortschritte gemacht worden, aber: „Wir können nicht ewig warten“, sagte er am Donnerstag vor Journalisten am Verhandlungsort in Wien. Schwierige Entscheidungen müssten „sehr bald“ gefällt werden. „Wenn nicht, dann sind wir absolut bereit, diesen Prozess zu beenden.“

Verhandlungen laufen auf Hochdruck. Sollte bis Freitagmorgen eine Einigung gelingen, dann könnte die Übereinkunft fristgerecht dem US-Kongress vorgelegt werden. Die Abgeordneten hätten dann 30 Tage Zeit zur Überprüfung. Sollte eine Einigung erst nach Freitagmorgen kommen, verdoppelt sich dieser Zeitraum, da der Kongress in die Sommerpause geht.

Washington werde sich aber nicht unter Druck setzen lassen, betonte Kerry. Die Qualität eines Abkommens sei wichtiger als irgendwelche Fristen. „Wir werden nicht hetzen, und wir werden uns nicht hetzen lassen“, machte der US-Chefdiplomat deutlich.

Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif sagte, er werde „so lange bleiben wie notwendig“, um ein Ergebnis zu erzielen. Aus iranischen Delegationskreisen hieß es, die Verhandlungen könnten sich nun bis zum 13. Juli hinziehen.

Mit dem Abkommen will der Westen verhindern, dass der Iran unter dem Deckmantel seines zivilen Atomprogramms Atombomben bauen kann. Der Iran will die schnelle Aufhebung aller Sanktionen.

Indes haben der russische Präsident Wladimir Putin und sein iranischer Amtskollege Hassan Ruhani eine engere Zusammenarbeit im Militärbereich vereinbart. So sollen Kriegsschiffe öfter Häfen des jeweils anderen Landes anlaufen, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Donnerstag in Ufa. Die Staatschefs hätten in der Industriestadt westlich des Ural auch über eine geplante Lieferung des russischen Luftabwehrsystems S-300 an den Iran gesprochen. Kritik an dem Geschäft kommt besonders von Israel und den USA. Russland weist dies zurück und betont, der Export verstoße nicht gegen UN-Sanktionen.

Am Rande des Gipfels der Shanghaier Kooperationsorganisation (SCO) in Ufa sprachen Putin und Ruhani auch über das umstrittene iranische Atomprogramm. Der Kremlchef sehe eine „positive Dynamik“ und hoffe auf einen baldigen Kompromiss, sagte Peskow. Russland ist neben den USA ebenfalls Mitglied der 5+1-Gruppe, die mit dem Iran über das Atomprogramm verhandelt.

Der russische Präsident bot seinem Amtskollegen auch eine engere Zusammenarbeit bei der zivilen Nutzung der Atomenergie an. Ruhani habe sich interessiert gezeigt, sagte Peskow der Agentur Tass zufolge. Russland hat das einzige iranische AKW Buschehr gebaut.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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