Auch Italien mit Problemen
Defizit Griechenlands außer Rand und Band

Wegen Ungereimtheiten sieht sich die EU-Statistikbehörde Eurostat nicht in der Lage, die Defizitzahlen Griechenlands und Italiens für das vergangene Jahr abschließend festzustellen. „Eurostat ist nicht in der Lage, die Zahlen für Griechenland zu bestätigen“, erklärte die Behörde am Freitag.

HB BRÜSSEL.Gleiches gelte für die italienischen Zahlen. In beiden Ländern sei das Defizit möglicherweise höher als von den Regierungen gemeldet. Griechenland hatte für 2004 ein Defizit von 6,1 % des Bruttoinlandsproduktes gemeldet. Das ist mehr als doppelt so viel wie nach dem EU-Stabilitätspakt erlaubt. Frühere Kontrollen hatten bereits ergeben, dass Griechenland den Pakt noch nie eingehalten hat und der Euro-Zone auf Basis zu niedrig berechneter Zahlen beigetreten war. Das italienische Defizit lag nach Regierungsangaben 2004 bei 3,0 % und damit genau am Grenzwert des Paktes.

Es gebe neue Unklarheiten bei Zahlungen etwa zwischen dem griechischen Staatshaushalt und dem EU-Haushalt, teilte Eurostat mit. Zudem habe die griechische Regierung erst im März die Defizitzahlen für 2002 und 2003 revidiert, weil frühere Ausgaben im Gesundheitssektor nicht korrekt zum Zeitpunkt der Zahlung verbucht worden waren. Auch seien die Kosten der Olympischen Spiele immer noch unklar.

In Italien seien für 2003 und 2004 Korrekturen der Defizitzahlen nach oben denkbar, erklärte Eurostat und nannte eine Reihe von Problemen - von der Verbuchung von Steuereinnahmen über die Einstufung von Staatsbetrieben bis zu statistischen Ungereimtheiten im Staatshaushalt.

Eurostat bestätigte dagegen die deutschen Berechnungen, wonach das Staatsdefizit der Bundesrepublik im vergangenen Jahr bei 3,7 % des Bruttoinlandsproduktes lag. Das Defizit der zwölf Länder der Euro-Zone insgesamt habe bei 2,7 % gelegen und das aller 25 EU-Staaten bei 2,6 %.

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