Auch Österreich dabei
Türkei neu im UN-Sicherheitsrat

Die fünf Länder Österreich, Türkei, Mexiko, Japan und Uganda sind für die kommenden zwei Jahre neu in den Weltsicherheitsrat gewählt worden. Der Iran, wegen seiner Atompolitik umstritten, konnte sich am Freitag in der UN-Vollversammlung in New York nicht durchsetzen.

HB NEW YORK. Bei der Abstimmung über den asiatischen Sitz entfielen lediglich 32 Stimmen auf Teheran, 158 auf das konkurrierende Japan. Die neue Sitzungsperiode des höchsten UN-Gremiums beginnt am 1. Januar 2009. Die kleine Inselrepublik Island, die sich mit Österreich und der Türkei um einen der beiden europäischen Sitze beworben hatte, erreichte mit 87 Stimmen ebenfalls nicht die notwendige Zweidrittelmehrheit. Die Türkei setzte sich mit 151, Österreich mit mit 133 Stimmen durch. Deutschland will sich erst für die Sitzungsperiode 2011/2012 wieder um einen nichtständigen Sitz bewerben. Zuletzt war die Bundesrepublik 2003/2004 in dem Entscheidungsgremium vertreten.

Der Sicherheitsrat hat insgesamt 15 Mitglieder. Die fünf Länder USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien haben einen ständigen Sitz und damit ein Vetorecht. Die zehn nichtständigen Sitze werden jeweils auf zwei Jahre vergeben. Jedes Jahr werden fünf neue Mitglieder gewählt. Ende 2008 scheiden Belgien, Italien, Südafrika, Indonesien und Panama aus. Im vergangenen Jahr wurden Burkina Faso, Costa Rica, Kroatien, Vietnam und Libyen für die Zwei-Jahres-Periode gewählt. Japan wird mit dem Votum vom Freitag zum 10. Mal im höchsten UN-Gremium vertreten sein.

Seit Jahren gibt es Bemühungen um eine Reform des Sicherheitsrats. Er gilt in seiner derzeitigen Zusammensetzung als völlig veraltet, weil er noch die Machtverhältnisse nach Ende des Zweiten Weltkriegs widerspiegelt. Vor allem die afrikanischen Länder verlangen eine stärkere Repräsentanz. Für die deutschen Hoffnungen auf einen ständigen Sitz gibt es wegen der widerstreitenden Interessen kaum Chancen.

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